Schlagwort: Mieter

Formeller Kündigungsmangel steht nicht zwangsläufig einem Schadensersatzanspruch entgegen

Geschrieben von Helena am 14. August 2013. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Formeller Kündigungsmangel steht nicht zwangsläufig einem Schadensersatzanspruch entgegen

Kündigungen von Mietverhältnissen, die von sachlichen Gründen zur fristlosen Kündigung getragen sind, stehen, auch wenn sie an einem formellen Mängel leiden, einem auf § 536a Abs. 1 BGB gestützten Ersatz...

Wann versetzt eine Modernisierungsmaßnahme eine Mietwohnung in einen allgemein üblichen Zustand?

Geschrieben von Helena am 26. Oktober 2012. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Wann versetzt eine Modernisierungsmaßnahme eine Mietwohnung in einen allgemein üblichen Zustand?

Die Regelung des § 554 Abs. 2 S. 4 BGB soll im Interesse der Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse verhindern, dass eine Modernisierung, mit der lediglich ein allgemein üblicher Standard erreicht...

Zu den Anforderungen an eine ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters

Geschrieben von Helena am 24. Oktober 2012. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zu den Anforderungen an eine ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die für fristlose Kündigungen geltende Vorschrift des § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB, die im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung des Mieters zur Zahlung einer...