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Schlagwort: Markenrecht

Ausnutzung der Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise setzt kein subjektives Element voraus

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Markenrecht. Keine Kommentare zu Ausnutzung der Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise setzt kein subjektives Element voraus

Waren und auch Einzelhandelsdienstleistungen, die sich auf diese Waren beziehen, können i.S.v. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ähnlich sein. Die Ausnutzung der Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund...

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Eintragung der Marke „Knut – Der Eisbär“ wegen Verwechslungsgefahr mit „Knud“ (Eisbär im Berliner Zoo) zu Recht abgelehnt

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Markenrecht. Keine Kommentare zu Eintragung der Marke „Knut – Der Eisbär“ wegen Verwechslungsgefahr mit „Knud“ (Eisbär im Berliner Zoo) zu Recht abgelehnt

Das HABM hat die Eintragung von „Knut – Der Eisbär“ als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd. zu Recht abgelehnt. Es bestand die Gefahr von Verwechslungen...

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