Skip to main content

Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs

Zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen (UsedSoft II)

Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts des Urheberrechtsinhabers ist u.a. davon abhängig, dass der Urheberrechtsinhaber dem Ersterwerber das Recht eingeräumt hat, diese Kopie ohne zeitliche Begrenzung...

Weiterlesen

Jakobs Rechtsanwälte zur neuen HOAI 2013: Schriftliche Vereinbarungen werden für Planer wichtiger denn je

„Wir haben ja darüber gesprochen…“ Diesen Satz sollten Architekten und Ingenieure schnellstens ad acta legen. Nur wer Vereinbarungen und Abreden schriftlich fixiert, der ist auf der sicheren Seite,...

Weiterlesen

Auch nur 2 Millimeter große Grundpreisangaben für in Supermärkten angebotene Waren können noch als lesbar anzusehen sein

Eine Grundpreisangabe für in Supermärkten angebotene Waren kann auch dann noch als deutlich lesbar i.S.v. § 1 Abs. 6 S. 2 PAngV anzusehen sein, wenn die dabei verwendete Schriftgröße nur 2 Millimeter...

Weiterlesen

Zu Verbraucherinformationen zum „Sofort-Kaufen“ mit „5 Jahren Garantie“ und zum „Privatverkauf“ bei eBay-Angeboten

Das OLG Hamm hat mit zwei Urteilen vom 17.1.2013 (4 U 147/12) und vom 14.2.2013 (4 U 182/12) die rechtliche Bedeutung einer mit der „Sofort-Kaufen“-Funktion verbundenen Garantieerklärung...

Weiterlesen