Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs

Die Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 11. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Die Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

Bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung (hier: Peek & Cloppenburg KG) muss die Leser der Anzeigen in geeigneter Weise darüber aufklären, dass es zwei Gesellschaften...

Abgaben für Privatkopien und sonstige Reproduktionsformen: Ehemaliger EU-Kommissar legt Empfehlungen vor

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 8. Februar 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Abgaben für Privatkopien und sonstige Reproduktionsformen: Ehemaliger EU-Kommissar legt Empfehlungen vor

Der ehemalige EU-Kommissar für Justiz und Inneres, António Vitorino, hat am 31.1.2013 zum Abschluss des Vermittlungsverfahrens seine Empfehlungen zu Abgaben für Privatkopien und sonstige Reproduktionsformen...

Mietrechtsänderungsgesetz passiert den Bundesrat

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 6. Februar 2013. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Mietrechtsänderungsgesetz passiert den Bundesrat

Der Bundesrat hat am 1.2.2013 das Mietrechtsänderungsgesetz verabschiedet. Die Änderungen betreffen die energetische Modernisierung von Wohnraum, die Förderung des Contracting, die Bekämpfung des Mietnomadentums...

Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 5. Februar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen

WARBURG – Wenn es um den Einbau großer technischer Anlagen und Bauteile geht, müssen sich öffentliche Bauherren entscheiden, nach welcher Vergabeordnung sie den Auftrag ausschreiben. In Betracht...

Neues Gesetz zur Begrenzung der Abmahnkosten geplant

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 1. Februar 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Neues Gesetz zur Begrenzung der Abmahnkosten geplant

Massenhafte Abmahnungen von Tauschbörsennutzern sind weiterhin an der Tagesordnung. Um die teils immensen Kosten im Rahmen von Filesharing – Abmahnungen zu begrenzen, gibt es nun einen neuen Gesetzentwurf....

Die Nutzung des Nachbargrundstücks nach dem Hammerschlags- und Leiterrecht

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht, Mietrecht. Keine Kommentare zu Die Nutzung des Nachbargrundstücks nach dem Hammerschlags- und Leiterrecht

Anzeigen von beabsichtigten Arbeiten nach dem Hammerschlag- und Leiterrecht müssen Angaben zum voraussichtlichen Umfang der geplanten Arbeiten, zu deren Beginn und Dauer sowie zu Art und Umfang der...

Einwendungen gegen die Schlussrechnung auch noch nach 2 Monaten möglich!

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 24. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Einwendungen gegen die Schlussrechnung auch noch nach 2 Monaten möglich!

Der Auftraggeber einer Werkleistung ist mit Einwendungen gegen die Schlussrechnung nicht deshalb ausgeschlossen, weil eine Prüfung derselben gemäß § 16 Nr. 3 VOB/B innerhalb von 2 Monaten unterblieben...

Missbräuchliche Abmahnung führt nicht zur Unzulässigkeit der Klage

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 23. Januar 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Missbräuchliche Abmahnung führt nicht zur Unzulässigkeit der Klage

BGH 31.5.2012, I ZR 106/10 – Eine missbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung führt grundsätzlich nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs aus § 97 Abs. 1 UrhG und zur...

Auch kleine Bauten brauchen oft Genehmigung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Auch kleine Bauten brauchen oft Genehmigung

WARBURG – Manche Bauherren und Grundstücksbesitzer neigen dazu, auf ihrem eigenen Land zu bauen, wonach ihnen der Sinn steht, ohne dabei auf das geltende Recht zu achten“, beobachtet Rechtsanwalt...

Baupolizei darf immer aufs Grundstück

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 21. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Baupolizei darf immer aufs Grundstück

Wer baut, der braucht dazu in der Regel eine Genehmigung. Das gilt auch für Um- und Anbauten. Manche Hausbesitzer nehmen es mit der Genehmigung aber nicht so ernst. Sie hoffen, mit kleineren Schwarzbauten...