Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs
Der Titelschutz i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift...
Buchpreisbindung: Zur Unzulässigkeit einer Gutscheinaktion
Das Gewähren eines Gutscheins über 5 € durch einen Internetbuchhändler gegenüber dem Endkunden stellt einen unzulässigen Preisnachlass nach §§ 3, 5 BuchpreisbindungsG dar. Dies gilt auch dann, wenn...
Neue Rechte bei Materialkauf im Baumarkt
WARBURG – Wer neu baut oder sein Haus renoviert, der versucht in der Regel, Material und Arbeit günstig einzukaufen. Viele private Bauherren kaufen Fenster, Türen, Fliesen, Tapeten und Bodenbeläge deshalb...
Kein Flugticket für unbekannten Passagier
Karlsruhe (dpa) – Wer bei einer Flugbuchung im Internet anstelle des Namens eines Passagiers die Bemerkung «noch unbekannt» in das Formular schreibt, hat keinen Anspruch auf Beförderung. Das entschied...
Mängel auch rügen, wenn Unternehmer gekündigt wurde
WARBURG – Mit der förmlichen Bauabnahme beginnt die so genannte Gewährleistungsfrist. Bei VOB-Verträgen beträgt sie vier Jahre, ist die Anwendung der VOB/B nicht vereinbart, sind es nach BGB fünf...
Vorsicht bei Franchise-Angeboten
Viele Menschen träumen vom eigenen Heim, scheuen aber vor der individuellen Planung mit dem Architekten zurück. Sie befürchten hohe Kosten, Zeit und Aufwand. Stattdessen suchen sie sich Fertigobjekte...
Architekten müssen an künstlerische und rechtliche Rahmenbedingungen denken
Nachverdichtung heißt das Gebot der Stunde: Nicht mehr auf der grünen Wiese wollen Menschen heute bauen, sondern möglichst in der Stadt. Dort sind Grundstücksteilungen, die Erschließung von Hinterliegergrundstücken...
Kündigung nach Facebook-Beleidigung rechtens
Ein Bochumer Unternehmen hat einem Auszubildenden fristlos gekündigt. Der Grund: Er hatte seinen Arbeitgeber auf Facebook als Menschenschinder bezeichnet. Ein beleidigender Eintrag, fand das Gericht.
Beleidigungen...
Vor Vertragsabschluss prüfen, ob Gesprächspartner vertretungsberechtigt ist
WARBURG – Wer einen Vertrag eingeht, der muss sich immer vergewissern, dass sein Ansprechpartner auch berechtigt ist, den vermeintlichen Auftraggeber zu vertreten. Deshalb, so rät Rechtsanwalt...
Honorarrisiko bei verfrühter Leistungserbringung
WARBURG – Auch wenn Architekten und Ingenieure einen Auftrag „in der Tasche haben“, sollten sie mit der Planung nicht übereifrig vorpreschen, warnt Rechtsanwalt Alexander Jakobs aus der Kanzlei...