Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs
Zu dem am 31.11.2012 vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes erklärt der Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Max Stadler:
Auch wenn ausübende...
Kachelmann darf Ex-Geliebte wieder beim Namen nennen
Der Wettermoderator darf seine ehemalige Geliebte Claudia D. nun doch wieder mit vollem Namen in der Öffentlichkeit nennen. Das LG Mannheim hob zwei einstweilige Verfügungen gegen den 54-jährigen Schweizer...
Bauherren sollten nicht auf Werbung hereinfallen
WARBURG – Wer ein neues Haus kaufen möchte, der sucht zunächst im Internet, informiert sich auf Messen und lässt sich Broschüren vom Traumhaus zuschicken. Was er dort sieht, ist allerdings reine...
Schnelle Schlichtung mit der SOBau
WARBURG – Bei jedem Projekt, an dem Architekten, Baufirmen und Bauherren miteinander arbeiten, kommt es zu Interessenskonflikten. So die langjährige Erfahrung der Kanzlei Jakobs Rechtsanwälte...
Kluge Investoren klären Baurechtsfragen vorab
WARBURG – Viele Menschen möchten ihr Vermögen vor Inflation schützen und erwägen den Bau oder Kauf einer Immobilie. Zunächst sollte natürlich immer geprüft werden, ob sich das Investment überhaupt...
Auch Kolumnen genießen einen markenrechtlichen Titelschutz
Der Titelschutz i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift...
Buchpreisbindung: Zur Unzulässigkeit einer Gutscheinaktion
Das Gewähren eines Gutscheins über 5 € durch einen Internetbuchhändler gegenüber dem Endkunden stellt einen unzulässigen Preisnachlass nach §§ 3, 5 BuchpreisbindungsG dar. Dies gilt auch dann, wenn...
Neue Rechte bei Materialkauf im Baumarkt
WARBURG – Wer neu baut oder sein Haus renoviert, der versucht in der Regel, Material und Arbeit günstig einzukaufen. Viele private Bauherren kaufen Fenster, Türen, Fliesen, Tapeten und Bodenbeläge deshalb...
Kein Flugticket für unbekannten Passagier
Karlsruhe (dpa) – Wer bei einer Flugbuchung im Internet anstelle des Namens eines Passagiers die Bemerkung «noch unbekannt» in das Formular schreibt, hat keinen Anspruch auf Beförderung. Das entschied...
Mängel auch rügen, wenn Unternehmer gekündigt wurde
WARBURG – Mit der förmlichen Bauabnahme beginnt die so genannte Gewährleistungsfrist. Bei VOB-Verträgen beträgt sie vier Jahre, ist die Anwendung der VOB/B nicht vereinbart, sind es nach BGB fünf...