Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs
Markeninhaber können nicht ohne weiteres verlangen, dass ein Domainnamen-Inhaber auf die Nutzung oder Registrierung des Namens verzichtet (hier: "weltonline.de"). Im Fall der bloßen...
Spiegel-Online: Firefox gewinnt weiter
Auch in den USA macht sich inzwischen der Firefox-Effekt bemerkbar. Der Marktanteil des Internet Explorer ist weltweit unter 90 Prozent gesunken. In Deutschland haben Firefox und Mozilla dem Branchenführer...
LG Osnabrück: Telefonfirma muss Vertragsschluss über Mehrwertdienste beweisen
Ein Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen hat keinen Zahlungsanspruch, wenn er den ordnungsgemäßen Vertragsschluss über die Inanspruchnahme eines Mehrwertdienstes nicht nachweisen...
LG Düsseldorf: eBay-Bewertungen, Urteil vom 18.02.2004 (12 O 6/04)
Wer sich mit Produkten auf der Internetauktionsplattform eBay präsentiert, muss auch kritische Bewertungen hinnehmen. Dies gilt um so mehr, als die Bewertungsrichtlinien von eBay auch Gegenäußerungen...
Heise News: Dialerseite tippt „OK“ im Dialer ein
Die Dialer-Abzocke hat eine neue Qualität erreicht: Auf einigen Dialer-Websites hatte der Betreiber neben dem Dialer auch eine Java-Anwendung hinterlegt, die den Dialer vor den Blicken des Anwenders...
Bundeskabinett hat Entwurf des Justizkommunikationsgesetzes beschlossen
Am 28.7.2004 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Justizkommunikationsgesetzes (JKomG) beschlossen. Der Gesetzentwurf soll die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, unter denen Anwälte ihre...
OLG Hamburg: «ag»-Domains für Aktiengesellschaften reserviert
Das Oberlandesgericht Hamburg hat die Rechte zur Nutzung von Domains mit dem Länderkürzel «ag» stark eingeschränkt. Die Richter entschieden, dass eine GmbH das Kürzel...
Zur Unwirksamkeit von AGB bei Telekommunikationsdienstleistungen
Eine Klausel in den AGB eines Anbieters von Telekommunikationsleistungen, durch die dem Kunden nach Ablauf einer achtwöchigen Frist ab Rechnungsdatum die Beweislast für Einwendungen gegen...
AG Erlangen zu den Voraussetzungen der Löschung einer negativen eBay-Bewertung
Die Abgabe einer offenkundig sachlich nicht gerechtfertigen negativen Bewertung beim Internetauktionshaus eBay im Rahmen eines zwischen zwei Nutzern zustande gekommenen Kaufvertrags stellt eine vertragliche...
Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Telekommunikationsleistungen zur Beweislastverteilung unwirksam
Der u.a. für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters von...