Autor: Helena

Zur ergänzenden Vertragsauslegung beim Anspruch auf Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen

Geschrieben von Helena am 25. Oktober 2012. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur ergänzenden Vertragsauslegung beim Anspruch auf Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen

Dem Mieter kann bei Beendigung eines Mietverhältnisses im Wege ergänzender Vertragsauslegung ein Anspruch auf Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen nur insoweit zugebilligt werden, als er während...

Zu den Anforderungen an eine ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters

Geschrieben von Helena am 24. Oktober 2012. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zu den Anforderungen an eine ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die für fristlose Kündigungen geltende Vorschrift des § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB, die im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung des Mieters zur Zahlung einer...

Handwerker sollten Kunden auf Steuerersparnis hinweisen

Geschrieben von Helena am 22. Oktober 2012. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Handwerker sollten Kunden auf Steuerersparnis hinweisen

WARBURG – Hauseigentümer können mit Handwerkerrechnungen Geld sparen. Daran erinnert Rechtsanwältin Helena Jakobs aus der Kanzlei Jakobs Rechtsanwälte in Warburg. Sie rät kundenfreundlichen Handwerksfirmen,...

Architekten sollten Honorarfrage frühzeitig klären

Geschrieben von Helena am 19. Oktober 2012. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Architekten sollten Honorarfrage frühzeitig klären

WARBURG – Ab wann wird ein Architekt für seine Leistungen bezahlt? Ab welchem Zeitpunkt wird die Akquise zum Vertrag, das unverbindliche Vorgespräch zum vergütungspflichtigen Auftrag? Diese Fragen...

BGH kippt Klauseln in Lebensversicherungsverträgen

Geschrieben von Helena am 18. Oktober 2012. Veröffentlicht in Versicherungsrecht. Keine Kommentare zu BGH kippt Klauseln in Lebensversicherungsverträgen

Karlsruhe (RPO). Gute Nachrichten für die Verbraucher: Der Bundesgerichtshof (Az: IV ZR 202/10) hat den Schutz von Verbrauchern beim Verkauf von Kapital-Lebensversicherungen und Rentenversicherungen...

Mangelhaftigkeit eines Reitpferds

Geschrieben von Helena am 14. Oktober 2012. Veröffentlicht in Pferderecht. Keine Kommentare zu Mangelhaftigkeit eines Reitpferds

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen bei einem verkauften Reitpferd Abweichungen von der „physiologischen Norm“ als Sachmangel zu qualifizieren...

Geschwister von Hoferben müssen nicht immer leer ausgehen

Geschrieben von Helena am 13. Oktober 2012. Veröffentlicht in Agrarrecht. Keine Kommentare zu Geschwister von Hoferben müssen nicht immer leer ausgehen

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Pacht- und Nutzungsentgelte, die ein Hoferbe für Windenergieanlagen auf seinem Grundstück erzielt, nachabfindungspflichtig sind. Das Oberlandesgericht...

Fair-Trade: Öffentlicher Auftraggeber darf bei Lieferungen grundsätzlich Erzeugnisse aus ökologischer Landwirtschaft oder fairem Handel fordern

Geschrieben von Helena am 11. Oktober 2012. Veröffentlicht in Agrarrecht. Keine Kommentare zu Fair-Trade: Öffentlicher Auftraggeber darf bei Lieferungen grundsätzlich Erzeugnisse aus ökologischer Landwirtschaft oder fairem Handel fordern

Das Unionsrecht steht einem öffentlichen Auftrag, für den der öffentliche Auftraggeber verlangt oder wünscht, dass bestimmte zu liefernde Erzeugnisse aus ökologischer Landwirtschaft oder fairem Handel...

Schlechtes Wetter im Vorfeld einkalkulieren

Geschrieben von Helena am 11. Oktober 2012. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Schlechtes Wetter im Vorfeld einkalkulieren

WARBURG – Jedes Winter bringt Probleme und damit witterungsbedingte Unterbrechungen am Bau mit sich. Und obwohl sich dies jedes Jahr wiederholt, gibt es immer wieder Streit zwischen den am Bau...

Vor Abschluss Vertragsart sorgfältig wählen

Geschrieben von Helena am 9. Oktober 2012. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Vor Abschluss Vertragsart sorgfältig wählen

WARBURG – Kaufvertrag oder Werkvertrag? Beide Vertragsarten sind am Bau üblich. Nach der Entscheidung des BGH vom 23.07.2009 (Az. VII ZR 151/08) wird die Unterscheidung in Zukunft immer wichtiger....