Medien- und Urheberrecht – Seite 3 – Jakobs, Juchem & Partner Rechtsanwälte

BGH zu angewandter Kunst

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 18. November 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu BGH zu angewandter Kunst

Der BGH hat am Mittwoch entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst....

Markenverletzung durch Nutzung einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige durch Mitbewerber

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 5. September 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Markenverletzung durch Nutzung einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer Adwords-Anzeige durch Mitbewerber

Eine Verletzung der bekannten Marke i.S.v. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c GMV kann dann vorliegen, wenn der Werbende Nachahmungen von Waren des Inhabers dieser Marke anbietet oder die mit der bekannten Marke...

Zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 4. September 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen...

Zum urheberrechtlichen Schutz einer literarischen Figur

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 25. Juli 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Zum urheberrechtlichen Schutz einer literarischen Figur

Der Schutz einer literarischen Figur (hier: Pipi Langstrumpf) als Sprachwerk kommt in Betracht, wenn diese Figur durch eine unverwechselbare Kombination äußerer Merkmale, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten...

Zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen (UsedSoft II)

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 24. Juli 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen (UsedSoft II)

Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts des Urheberrechtsinhabers ist u.a. davon abhängig, dass der Urheberrechtsinhaber dem Ersterwerber das Recht eingeräumt hat, diese Kopie ohne zeitliche Begrenzung...

EuGH-Vorlage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 28. Mai 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

Auch unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung kann nicht zweifelsfrei angenommen werden, dass bei einer Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden...

Bewährungsstrafe für Internet-Abmahnbetrüger rechtmäßig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Bewährungsstrafe für Internet-Abmahnbetrüger rechtmäßig

BGH verwirft Revisionen im Prozess wegen verschickter E-Post-Karten: Karlsruhe /Osnabrück (jur). Die eineinhalbjährige Bewährungsstrafe des Abmahnbetrügers und im Internet als „Abofallenkönig“ bekannten...

Bei Urheberschutz Restlaufzeit bedenken

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 15. April 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Bei Urheberschutz Restlaufzeit bedenken

Warburg – Investoren interessieren sich besonders für attraktive Gebäude, denn diese lassen sich erfahrungsgemäß gewinnbringend vermieten. Allerdings müssen gerade ältere Gebäude häufig auch grundlegend...

BMJ: Referentenentwurf zur Reform des Urheberrechts

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 7. März 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu BMJ: Referentenentwurf zur Reform des Urheberrechts

Das BMJ hat den Entwurf eines Gesetzes zur Nutzung verwaister Werke und zu weiteren Änderungen des UrhG und des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes (UrhWahrnG) vorgelegt. Ziel des Gesetzentwurfs ist es,...

EuGH-Vorlage zur Neuregelung des Glücksspielrechts

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 12. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur Neuregelung des Glücksspielrechts

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) heute vier Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vorgelegt. Die...