Der Titelschutz i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift...
Buchpreisbindung: Zur Unzulässigkeit einer Gutscheinaktion
Das Gewähren eines Gutscheins über 5 € durch einen Internetbuchhändler gegenüber dem Endkunden stellt einen unzulässigen Preisnachlass nach §§ 3, 5 BuchpreisbindungsG dar. Dies gilt auch dann, wenn...
Abmahnung: Ist eine Webseite urheberrechtlich geschützt?
Wird eine Webseite ohne Erlaubnis des Betreibers der Seite komplett kopiert, hat der Betreiber der Seite in aller Regel ein Interesse daran, dagegen vorzugehen. Ob ihm aus urheberrechtlicher Sicht dann...
OLG Düsseldorf: Prüfungspflichten für Sharehoster hinsichtlich der Downloads ihrer Nutzer und externen Linksammlungen sind begrenzt
Internetdienstanbietern (hier: Sharehoster) ist es nicht zumutbar per Wortfilter alle Dateien aufzuspüren und zu löschen, in deren Dateinamen bestimmte Schlüsselbegriffe vorkommen. Ohne eine Geschäftsbeziehung...
Zur Frage der Haftung für einen unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss
Privatpersonen können auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt...