Schlagwort: Alexander Jakobs

Bauliche Mängel noch vor Ende der Gewährleistung beheben lassen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 15. Februar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Bauliche Mängel noch vor Ende der Gewährleistung beheben lassen

Jede Wohnungseigentümergemeinschaft braucht einen Verwalter. Er sorgt unter anderem für die bauliche Instandhaltung der Anlage. Dabei kann der Verwalter nicht nach eigenem Gutdünken verfahren, sondern...

EuGH-Vorlage zur Neuregelung des Glücksspielrechts

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 12. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur Neuregelung des Glücksspielrechts

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) heute vier Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vorgelegt. Die...

Die Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 11. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Die Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

Bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung (hier: Peek & Cloppenburg KG) muss die Leser der Anzeigen in geeigneter Weise darüber aufklären, dass es zwei Gesellschaften...

Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 5. Februar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen

WARBURG – Wenn es um den Einbau großer technischer Anlagen und Bauteile geht, müssen sich öffentliche Bauherren entscheiden, nach welcher Vergabeordnung sie den Auftrag ausschreiben. In Betracht...

Neues Gesetz zur Begrenzung der Abmahnkosten geplant

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 1. Februar 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Neues Gesetz zur Begrenzung der Abmahnkosten geplant

Massenhafte Abmahnungen von Tauschbörsennutzern sind weiterhin an der Tagesordnung. Um die teils immensen Kosten im Rahmen von Filesharing – Abmahnungen zu begrenzen, gibt es nun einen neuen Gesetzentwurf....

Auch kleine Bauten brauchen oft Genehmigung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Auch kleine Bauten brauchen oft Genehmigung

WARBURG – Manche Bauherren und Grundstücksbesitzer neigen dazu, auf ihrem eigenen Land zu bauen, wonach ihnen der Sinn steht, ohne dabei auf das geltende Recht zu achten“, beobachtet Rechtsanwalt...

Baupolizei darf immer aufs Grundstück

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 21. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Baupolizei darf immer aufs Grundstück

Wer baut, der braucht dazu in der Regel eine Genehmigung. Das gilt auch für Um- und Anbauten. Manche Hausbesitzer nehmen es mit der Genehmigung aber nicht so ernst. Sie hoffen, mit kleineren Schwarzbauten...

Brauerei darf mit der Beschreibung „Stubbi-Flasche“ werben

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Januar 2013. Veröffentlicht in Markenrecht. Keine Kommentare zu Brauerei darf mit der Beschreibung „Stubbi-Flasche“ werben

Der Begriff „Stubbi“ wird – jedenfalls in der Region Koblenz – nicht als Marke sondern lediglich als beschreibender Hinweis auf die abgefüllte Menge und die charakteristische...

Stundenleistungen sorgfältig dokumentieren

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 14. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Stundenleistungen sorgfältig dokumentieren

Planer werden in der Regel nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bezahlt. Für besondere Leistungen, die nicht über die Honorartabellen der HOAI abgerechnet werden, vereinbaren...

BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 10. Januar 2013. Veröffentlicht in Markenrecht, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der...