Der Begriff „Stubbi“ wird – jedenfalls in der Region Koblenz – nicht als Marke sondern lediglich als beschreibender Hinweis auf die abgefüllte Menge und die charakteristische...
Verkehrslärm und Mietminderung
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen angenommen werden kann, dass Vermieter und Mieter stillschweigend die bei Vertragsabschluss...
Denkmalschutz schränkt Investoren ein
Warburg – Findige Investoren wägen vor dem Kauf einer Immobilie sorgfältig ab, ob sich das Investment für sie auch rechnet. Dabei beziehen sie energetische Sanierungsmaßnahmen und wünschenswerte...
Stundenleistungen sorgfältig dokumentieren
Planer werden in der Regel nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bezahlt. Für besondere Leistungen, die nicht über die Honorartabellen der HOAI abgerechnet werden, vereinbaren...
Berufshaftpflicht deckt nicht alles ab
WARBURG – Viele Architekten und Ingenieure betreiben nebenbei und oft unwissentlich eine „kleine Baufirma“. Sie übernehmen über ihre berufstypischen Planungs- und Bauüberwachungsleistungen hinaus...
BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der...
Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen
WARBURG – Wenn es um den Einbau großer technischer Anlagen und Bauteile geht, müssen sich öffentliche Bauherren entscheiden, nach welcher Vergabeordnung sie den Auftrag ausschreiben. In Betracht...
Verbraucherschützer fordern strengere Regelungen gegen unerlaubte Telefonwerbung
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert in einer Pressemitteilung vom 04.01.2012 eine Verschärfung der gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Verbrauchern vor unerlaubter Telefonwerbung....
Clearingstelle EEG: Keine Anlagenzusammenfassung bei PV auf einzeln stehenden Gebäuden und verschiedenen Grundstücken
Anlagenbetreiber, die Photovoltaikanlagen auf einzeln stehenden Gebäuden auf verschiedenen Flurstücken betreiben, erhalten nicht immer die Einspeisevergütung, die ihnen tatsächlich zusteht. Dies liegt...
Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen für Photovoltaik
An dieser Stelle werden fortlaufend alle Entscheidungen gesammelt, die im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Photovoltaikanlage stehen. Die Zusamenfassung gibt eine gute Übersicht über die Entwicklung...