Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs

Schadenteilung bei Unfall durch Rückwärtsfahren auf Parkplatz

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Juni 2013. Veröffentlicht in Verkehrsrecht. Keine Kommentare zu Schadenteilung bei Unfall durch Rückwärtsfahren auf Parkplatz

Stößt auf einem Parkplatz ein auf der Parkplatzfahrbahn rückwärtsfahrendes Fahrzeug mit einem aus einer Parkbox rückwärts ausfahrenden Fahrzeug zusammen, sind beide Fahrzeugführer für den Unfall verantwortlich....

Winterdienstvertrag ist Werkvertrag!

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 7. Juni 2013. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht. Keine Kommentare zu Winterdienstvertrag ist Werkvertrag!

Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung zum „Winterdienstvertrag“ getroffen und damit geklärt, ob es sich dabei um einen Dienst- oder Werkvertrag handelt. Diese Frage ist von...

Rechtsprobleme nicht auf die lange Bank schieben

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 5. Juni 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Rechtsprobleme nicht auf die lange Bank schieben

Die meisten Menschen scheuen Konflikte und gehen ihnen so lange wie möglich aus dem Weg. Das ist bei Handwerkern auf dem Bau wie in anderen Branchen. Eine Baustelle ist kein Büro, dort wird praktisch...

EuGH-Vorlage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 28. Mai 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

Auch unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung kann nicht zweifelsfrei angenommen werden, dass bei einer Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden...

Unzumutbare Prozessdauer bei Baurechtsverfahren

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 27. Mai 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Unzumutbare Prozessdauer bei Baurechtsverfahren

„Durchschnittlich 44 Monate dauert in Deutschland ein Baurechtsstreit in der ersten Instanz! Das ist viel zu lange“, konstatiert Alexander Jakobs aus der Kanzlei Jakobs Rechtsanwälte in Warburg und...

Autoverkäufer haftet nicht für Angaben zur Umweltplakette

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 24. Mai 2013. Veröffentlicht in Verkehrsrecht. Keine Kommentare zu Autoverkäufer haftet nicht für Angaben zur Umweltplakette

Der Käufer eines mit einer gelben Umweltplakette versehenen Gebrauchtfahrzeugs kann den privaten Verkäufer nicht auf Gewährleistung in Anspruch nehmen, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung der...

Fehlende Baugenehmigung stellt regelmäßig Sachmangel des veräußerten Wohnungseigentums dar

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 21. Mai 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Fehlende Baugenehmigung stellt regelmäßig Sachmangel des veräußerten Wohnungseigentums dar

Das Fehlen einer Baugenehmigung stellt regelmäßig einen Sachmangel des veräußerten Wohnungseigentums dar. Für den von der Arglist vorausgesetzten Eventualvorsatz reicht es nicht aus, wenn sich dem Verkäufer...

Brandschutzauflagen verteuern Großprojekte

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 15. Mai 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Brandschutzauflagen verteuern Großprojekte

Großprojekte, die finanziell aus dem Ruder laufen, beschäftigen die Bauwelt nicht erst seit dem Debakel um den neuen Berliner Flughafen. Baurechtsanwälte kennen die Problematik und die Ursachen. Ob...

Rechtsschutzversicherer müssen Kapitalanlegern beistehen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 9. Mai 2013. Veröffentlicht in Versicherungsrecht. Keine Kommentare zu Rechtsschutzversicherer müssen Kapitalanlegern beistehen

BGH erklärt Ausschlussklauseln der Versicherer für unwirksam Karlsruhe (jur). Rechtsschutzversicherungen haben zu Unrecht zahlreichen geschädigten Anlegern nach der Pleite der amerikanischen Investmentbank...

Das älteste Gewerbe ist tatsächlich ein Gewerbe

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 8. Mai 2013. Veröffentlicht in Allgemein. Keine Kommentare zu Das älteste Gewerbe ist tatsächlich ein Gewerbe

BFH bestätigt Gewerbesteuerpflicht der Prostitution München (jur). Prostitution, das „älteste Gewerbe der Welt“, gilt jetzt auch steuerlich als Gewerbe. Das hat der Große Senat des Bundesfinanzhofs...