Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs

Jugendliche Autofahrer haften nach Unfall

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 11. Juli 2013. Veröffentlicht in Verkehrsrecht. Keine Kommentare zu Jugendliche Autofahrer haften nach Unfall

Ein 17- und ein 12-Jähriger haften für Schäden, die sie durch unachtsames Autofahren an einem anderen Fahrzeug verursachen. Dies entschied das Oberlandesgericht Brandenburg am 20. November 2012 (AZ:...

Auch nur 2 Millimeter große Grundpreisangaben für in Supermärkten angebotene Waren können noch als lesbar anzusehen sein

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 10. Juli 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Auch nur 2 Millimeter große Grundpreisangaben für in Supermärkten angebotene Waren können noch als lesbar anzusehen sein

Eine Grundpreisangabe für in Supermärkten angebotene Waren kann auch dann noch als deutlich lesbar i.S.v. § 1 Abs. 6 S. 2 PAngV anzusehen sein, wenn die dabei verwendete Schriftgröße nur 2 Millimeter...

Notar ist zur Neutralität verpflichtet

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 5. Juli 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Notar ist zur Neutralität verpflichtet

Warburg – Grundstückskäufe müssen in Deutschland grundsätzlich über den Notar abgewickelt werden. Er übernimmt im Auftrag des Staates diese hoheitliche Aufgabe. Viele Bauherren wiegen sich deshalb...

Zu Verbraucherinformationen zum „Sofort-Kaufen“ mit „5 Jahren Garantie“ und zum „Privatverkauf“ bei eBay-Angeboten

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 27. Juni 2013. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht. Keine Kommentare zu Zu Verbraucherinformationen zum „Sofort-Kaufen“ mit „5 Jahren Garantie“ und zum „Privatverkauf“ bei eBay-Angeboten

Das OLG Hamm hat mit zwei Urteilen vom 17.1.2013 (4 U 147/12) und vom 14.2.2013 (4 U 182/12) die rechtliche Bedeutung einer mit der „Sofort-Kaufen“-Funktion verbundenen Garantieerklärung...

Arbeitsstättenrichtlinien gelten nicht mehr

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 18. Juni 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Arbeitsstättenrichtlinien gelten nicht mehr

WARBURG – Die Arbeitsstättenrichtlinien gelten seit Ende 2012 nicht mehr. Trotzdem planen immer noch Architekten nach den alten Regeln, beobachtet Rechtsanwalt Alexander Jakobs aus der Kanzlei...

Schadenteilung bei Unfall durch Rückwärtsfahren auf Parkplatz

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Juni 2013. Veröffentlicht in Verkehrsrecht. Keine Kommentare zu Schadenteilung bei Unfall durch Rückwärtsfahren auf Parkplatz

Stößt auf einem Parkplatz ein auf der Parkplatzfahrbahn rückwärtsfahrendes Fahrzeug mit einem aus einer Parkbox rückwärts ausfahrenden Fahrzeug zusammen, sind beide Fahrzeugführer für den Unfall verantwortlich....

Winterdienstvertrag ist Werkvertrag!

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 7. Juni 2013. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht. Keine Kommentare zu Winterdienstvertrag ist Werkvertrag!

Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung zum „Winterdienstvertrag“ getroffen und damit geklärt, ob es sich dabei um einen Dienst- oder Werkvertrag handelt. Diese Frage ist von...

Rechtsprobleme nicht auf die lange Bank schieben

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 5. Juni 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Rechtsprobleme nicht auf die lange Bank schieben

Die meisten Menschen scheuen Konflikte und gehen ihnen so lange wie möglich aus dem Weg. Das ist bei Handwerkern auf dem Bau wie in anderen Branchen. Eine Baustelle ist kein Büro, dort wird praktisch...

EuGH-Vorlage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 28. Mai 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

Auch unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung kann nicht zweifelsfrei angenommen werden, dass bei einer Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden...

Unzumutbare Prozessdauer bei Baurechtsverfahren

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 27. Mai 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Unzumutbare Prozessdauer bei Baurechtsverfahren

„Durchschnittlich 44 Monate dauert in Deutschland ein Baurechtsstreit in der ersten Instanz! Das ist viel zu lange“, konstatiert Alexander Jakobs aus der Kanzlei Jakobs Rechtsanwälte in Warburg und...