Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs

Die Nutzung des Nachbargrundstücks nach dem Hammerschlags- und Leiterrecht

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht, Mietrecht. Keine Kommentare zu Die Nutzung des Nachbargrundstücks nach dem Hammerschlags- und Leiterrecht

Anzeigen von beabsichtigten Arbeiten nach dem Hammerschlag- und Leiterrecht müssen Angaben zum voraussichtlichen Umfang der geplanten Arbeiten, zu deren Beginn und Dauer sowie zu Art und Umfang der...

Einwendungen gegen die Schlussrechnung auch noch nach 2 Monaten möglich!

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 24. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Einwendungen gegen die Schlussrechnung auch noch nach 2 Monaten möglich!

Der Auftraggeber einer Werkleistung ist mit Einwendungen gegen die Schlussrechnung nicht deshalb ausgeschlossen, weil eine Prüfung derselben gemäß § 16 Nr. 3 VOB/B innerhalb von 2 Monaten unterblieben...

Missbräuchliche Abmahnung führt nicht zur Unzulässigkeit der Klage

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 23. Januar 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Missbräuchliche Abmahnung führt nicht zur Unzulässigkeit der Klage

BGH 31.5.2012, I ZR 106/10 – Eine missbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung führt grundsätzlich nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs aus § 97 Abs. 1 UrhG und zur...

Auch kleine Bauten brauchen oft Genehmigung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Auch kleine Bauten brauchen oft Genehmigung

WARBURG – Manche Bauherren und Grundstücksbesitzer neigen dazu, auf ihrem eigenen Land zu bauen, wonach ihnen der Sinn steht, ohne dabei auf das geltende Recht zu achten“, beobachtet Rechtsanwalt...

Baupolizei darf immer aufs Grundstück

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 21. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Baupolizei darf immer aufs Grundstück

Wer baut, der braucht dazu in der Regel eine Genehmigung. Das gilt auch für Um- und Anbauten. Manche Hausbesitzer nehmen es mit der Genehmigung aber nicht so ernst. Sie hoffen, mit kleineren Schwarzbauten...

Brauerei darf mit der Beschreibung „Stubbi-Flasche“ werben

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Januar 2013. Veröffentlicht in Markenrecht. Keine Kommentare zu Brauerei darf mit der Beschreibung „Stubbi-Flasche“ werben

Der Begriff „Stubbi“ wird – jedenfalls in der Region Koblenz – nicht als Marke sondern lediglich als beschreibender Hinweis auf die abgefüllte Menge und die charakteristische...

Verkehrslärm und Mietminderung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. Januar 2013. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Verkehrslärm und Mietminderung

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen angenommen werden kann, dass Vermieter und Mieter stillschweigend die bei Vertragsabschluss...

Stundenleistungen sorgfältig dokumentieren

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 14. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Stundenleistungen sorgfältig dokumentieren

Planer werden in der Regel nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bezahlt. Für besondere Leistungen, die nicht über die Honorartabellen der HOAI abgerechnet werden, vereinbaren...

BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 10. Januar 2013. Veröffentlicht in Markenrecht, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der...

Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 9. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen

WARBURG – Wenn es um den Einbau großer technischer Anlagen und Bauteile geht, müssen sich öffentliche Bauherren entscheiden, nach welcher Vergabeordnung sie den Auftrag ausschreiben. In Betracht...