Allgemeines Vertragsrecht – Seite 2 – Jakobs, Juchem & Partner Rechtsanwälte

Verbraucherschützer fordern strengere Regelungen gegen unerlaubte Telefonwerbung

Geschrieben von Helena am 8. Januar 2013. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu Verbraucherschützer fordern strengere Regelungen gegen unerlaubte Telefonwerbung

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert in einer Pressemitteilung vom 04.01.2012 eine Verschärfung der gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Verbrauchern vor unerlaubter Telefonwerbung....

iPhone: Vodafone unterliegt gegen T-Mobile vor LG Hamburg

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 4. Dezember 2007. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu iPhone: Vodafone unterliegt gegen T-Mobile vor LG Hamburg

T-Mobile Deutschland GmbH darf das Multimedia-Handy iPhone nun doch mit einem Zweijahresvertrag und einer technischen Sperre für andere Netze anbieten. Das hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg...

BGH erklärt mehrere Klauseln in den Premiere-Verträgen für unwirksam !

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. November 2007. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu BGH erklärt mehrere Klauseln in den Premiere-Verträgen für unwirksam !

Der BGH erklärte am 15.11.2007 mehrere Vertragsklauseln des Bezahlfernsehsenders Premiere für unwirksam, mit denen sich der Sender die Anhebung der monatlichen Beiträge bei einer «Erhöhung der Bereitstellungskosten»...

LG Augsburg: Streit um Handy-Rechnungen: Netzbetreiber müssen Verbindungen nachweisen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 9. Mai 2007. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Augsburg: Streit um Handy-Rechnungen: Netzbetreiber müssen Verbindungen nachweisen

Bestreitet ein Handy-Besitzer gegenüber dem Betreiber des Mobilfunknetzes die Inanspruchnahme von in Rechnung gestellten Mehrwertdiensten, so trägt grundsätzlich der Netzbetreiber die Darlegungs- und...

LG Kleve: Einmonatige Widerrufsfrist bei nicht ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung des gewerblichen Anbieters im Internet

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 12. März 2007. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Kleve: Einmonatige Widerrufsfrist bei nicht ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung des gewerblichen Anbieters im Internet

Ein gewerblicher Anbieter, der Waren über die Internet-Plattform ebay verkauft, muss dem Verbraucher die Belehrung über sein Widerrufsrecht in einer Urkunde oder in ähnlich dauerhafter Weise zur Verfügung...