Gewerblicher Rechtsschutz – Jakobs, Juchem & Partner Rechtsanwälte

Bohrer-Werbung mit DIN EN-Norm für Schleifwerkzeuge ist wettbewerbswidrig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 13. April 2016. Veröffentlicht in Anwalt, Anwalt Warburg, Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Bohrer-Werbung mit DIN EN-Norm für Schleifwerkzeuge ist wettbewerbswidrig

Die Kennzeichnung von Bohrern/Bohrkronen, die an Fachhändler vertrieben werden, mit „EN 13236 – Sicherheitsanforderungen für Schleifwerkzeuge mit Diamant oder Bornitrid“ ist irreführend,...

Prädikat Eiswein nur bei hartem Frost

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Juni 2014. Veröffentlicht in Agrarrecht, Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Prädikat Eiswein nur bei hartem Frost

Die Zuerkennung des Prädikats Eiswein setzt voraus, dass die Weintrauben bei Lese und Kelterung gefroren sind; ausreichend gefroren sind sie nur dann, wenn durch den Frost eine Konzentrierung der Inhaltsstoffe...

Zur Frage der Zulässigkeit des sogenannten „Screen Scraping“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. Mai 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Zur Frage der Zulässigkeit des sogenannten „Screen Scraping“

Der automatisierte Abruf von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer anderen anzuzeigen (sog. „Screen Scraping“) kann unlauter sein, wenn eine technische Schutzvorrichtung überwunden...

Edelmetallankäufer dürfen mit Hinweis „kostenlose Schätzung“ werben

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 25. April 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Edelmetallankäufer dürfen mit Hinweis „kostenlose Schätzung“ werben

Die Werbung eines Edelmetallankäufers mit dem Hinweis „kostenlose Schätzung“ ist nicht irreführend. Sie verstößt insbesondere nicht als „Werbung mit einer Selbstverständlichkeit“...

Werbung mit einheitlicher Kurzbezeichnung bei bloßer Kooperation zwischen Rechtsanwalt sowie Steuerberater und Wirtschaftsprüfer unzulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. April 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Werbung mit einheitlicher Kurzbezeichnung bei bloßer Kooperation zwischen Rechtsanwalt sowie Steuerberater und Wirtschaftsprüfer unzulässig

Auch wenn Rechtsanwälten zahlreiche Rechtsformen für die gemeinschaftliche Berufsausübung zur Verfügung stehen, hat der Verkehr die Erwartung, dass sich unter einer einheitlichen Kurzbezeichnung auftretende...

Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen Webseite begründet noch kein Wettbewerbsverhältnis zu Mitbewerber

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 2. April 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen Webseite begründet noch kein Wettbewerbsverhältnis zu Mitbewerber

Fördert die Klägerin auf der eigenen Internetseite durch Werbung für ein anderes Unternehmen dessen Wettbewerb, begründet dies für sich allein kein konkretes Wettbewerbsverhältnis zu einem Mitbewerber...

Klage der Firma ATMS Film wegen unlauterer geschäftlicher Handlungen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 27. März 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Klage der Firma ATMS Film wegen unlauterer geschäftlicher Handlungen

Die Kanzlei Jakobs Rechtsanwälte aus Warburg vertritt die Warburger Filmproduktionsfirma ATMS Film in einem Prozess wegen unlauterer geschäftlicher Handlungen gegen die Stadt Warburg. Hintergrund des...

Zur Werbung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers in einer Kfz-Anzeige

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 20. März 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Zur Werbung mit der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers in einer Kfz-Anzeige

Ein Hinweis auf eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers in einer gemeinsamen Werbeanzeige von Kfz-Händlern stellt nur dann ein Angebot i.S.v. § 1 Abs. 1 S. 1 Fall 1 PAngV dar, wenn die Ankündigung...

Zur Zulässigkeit von Rabatt- und Bonussystemen von EU-Versandapotheken

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 7. März 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Zur Zulässigkeit von Rabatt- und Bonussystemen von EU-Versandapotheken

Die Vorschriften des Arzneimittelgesetzes stellen eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage dar, ausländische Versandapotheken, die verschreibungspflichtige Arzneimittel im Inland an Endverbraucher abgeben,...

Einladungsmail aufgrund Facebook-Funktion „Freunde finden“ stellt belästigende und somit unerlaubte Werbung dar

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 25. Februar 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Einladungsmail aufgrund Facebook-Funktion „Freunde finden“ stellt belästigende und somit unerlaubte Werbung dar

Die über die Facebook-Funktion „Freunde finden“ verschickte Einladungsmail ist Werbung. Wird sie ohne Einverständnis des Adressaten zugeschickt, so stellt dies eine unzumutbare Belästigung...