Skip to main content

Makler müssen auch über mögliche Einleitungen von formellen Denkmalschutzverfahren aufklären

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Makler müssen auch über mögliche Einleitungen von formellen Denkmalschutzverfahren aufklären

Ein Makler verwirkt seinen Provisionsanspruch auch dann, wenn er in einem für den Auftraggeber wichtigen Punkt vorsätzlich oder grob leichtfertig falsche oder unvollständige Angaben macht. Die Aufklärungspflicht...

Weiterlesen

Betriebskostenabrechnung und vorbehaltloser Ausgleich einer Nachforderung allein rechtfertigen kein deklaratorisches Schuldanerkenntnis

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Betriebskostenabrechnung und vorbehaltloser Ausgleich einer Nachforderung allein rechtfertigen kein deklaratorisches Schuldanerkenntnis

Bei Mietverhältnissen über Gewerberäume rechtfertigen allein die Übersendung der Betriebskostenabrechnung und der vorbehaltlose Ausgleich einer sich daraus ergebenden Nachforderung durch den Mieter...

Weiterlesen

Zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Hinblick auf einen nach § 917 BGB zu duldenden Notweg

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Immobilienrecht, Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Hinblick auf einen nach § 917 BGB zu duldenden Notweg

Eine Grunddienstbarkeit des Inhalts, dass auf einen nach § 917 BGB* zu duldenden Notweg verzichtet wird, ist im Grundbuch des durch den Verzicht belasteten Grundstücks einzutragen. Aus einer Eintragung...

Weiterlesen

Zur Unzulässigkeit der Verwertung einer Mietkaution während des laufenden Mietverhältnisses bei streitigen Forderungen des Vermieters

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Unzulässigkeit der Verwertung einer Mietkaution während des laufenden Mietverhältnisses bei streitigen Forderungen des Vermieters

Eine Vereinbarung, die dem Vermieter gestattet, während des laufenden Mietverhältnisses die Kaution zur Befriedigung streitiger Forderungen zu verwerten, ist unzulässig. Dies würde dem in § 551 Abs....

Weiterlesen

Zur Ermittlung der auf das abzurechnende Kalenderjahr entfallenden Betriebskosten aus kalenderübergreifenden Rechnungen des Versorgers

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Ermittlung der auf das abzurechnende Kalenderjahr entfallenden Betriebskosten aus kalenderübergreifenden Rechnungen des Versorgers

Ermittelt der Vermieter die auf das abzurechnende Kalenderjahr entfallenden Betriebskosten aus kalenderübergreifenden Rechnungen des Versorgers, ist die Abrechnung nicht deshalb aus formellen Gründen...

Weiterlesen

Einseitige Anpassung der Nebenkostenvorauszahlung mit Hilfe von AGB ist zulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Einseitige Anpassung der Nebenkostenvorauszahlung mit Hilfe von AGB ist zulässig

Es ist rechtlich unbedenklich, wenn bei der Gewerberaummiete in den AGB vereinbart wird, dass der Vermieter im Anschluss an Nebenkostenabrechnungen die Höhe der Nebenkostenvorauszahlungen durch einseitige...

Weiterlesen

Anrechnung der Mietminderung auf Betriebs­kosten­voraus­zahlung: Jährliche Betriebs­kosten­abrechnung muss Mietminderung ebenfalls berücksichtigen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Anrechnung der Mietminderung auf Betriebs­kosten­voraus­zahlung: Jährliche Betriebs­kosten­abrechnung muss Mietminderung ebenfalls berücksichtigen

Wird eine Mietminderung auch auf die Betriebs­kosten­voraus­zahlung angerechnet, so muss die jährliche Betriebs­kosten­abrechnung die Mietminderung ebenfalls berücksichtigen. Die Berechnung etwaiger...

Weiterlesen

Zur Schadensersatzpflicht des Mieters bei Verlust eines zu einer Schließanlage gehörenden Wohnungsschlüssels

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Schadensersatzpflicht des Mieters bei Verlust eines zu einer Schließanlage gehörenden Wohnungsschlüssels

Die Schadensersatzpflicht des Mieters, der einen zu einer Schließanlage gehörenden Schlüssel verloren hat, kann die Kosten des Austausches der Schließanlage umfassen, wenn der Austausch wegen bestehender...

Weiterlesen