Schlagwort: IT-Recht

BGH unterbindet Handel mit Telefonnummern zu Werbezwecken

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 13. April 2013. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu BGH unterbindet Handel mit Telefonnummern zu Werbezwecken

Einwilligung kann sich immer nur auf konkrete Unternehmen beziehen Karlsruhe (jur). Eine Einwilligung in Werbeanrufe im Rahmen eines Gewinnspiels ist nur wirksam, wenn konkret die Unternehmen benannt...

EuGH-Vorlage zur Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele

Geschrieben von jara am 21. Februar 2013. Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen...

Haftung wegen verzögerter Umschaltung eines Festnetzanschlusses

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 18. September 2008. Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu Haftung wegen verzögerter Umschaltung eines Festnetzanschlusses

Nimmt eine Telefongesellschaft die Umschaltung eines geschäftlich genutzten Festnetzanschlusses schuldhaft erst mit erheblicher Verzögerung vor, haftet sie für daraus entstehende Schäden. Dies hat das...

BGH: Kontrollpflichten von Ebay bei Namensklau

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 14. April 2008. Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu BGH: Kontrollpflichten von Ebay bei Namensklau

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Internetauktionsplattform Ebay beim Verstoß gegen Namensrechte eine Pflicht trifft, derartige Verletzungen im Rahmen des Zumutbaren zu verhindern (Urteil...

Neues Muster für Widerrufsbelehrungen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. März 2008. Veröffentlicht in IT-Recht, Kaufrecht. Keine Kommentare zu Neues Muster für Widerrufsbelehrungen

Am 12. März 2008 wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen noch klarer gefasst, die Unternehmer...

Filesharing: Keine Überwachungspflicht bei Familienangehörigen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 9. Januar 2008. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu Filesharing: Keine Überwachungspflicht bei Familienangehörigen

Das OLG Frankfurt hat die Klage eines Musikverlags gegen den Inhaber eines Internetanschlusses zurückgewiesen. Über diesen Anschluss waren im Wege des sogenannten Filesharings illegal Audiodateien verfügbar...

iPhone: Vodafone unterliegt gegen T-Mobile vor LG Hamburg

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 4. Dezember 2007. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu iPhone: Vodafone unterliegt gegen T-Mobile vor LG Hamburg

T-Mobile Deutschland GmbH darf das Multimedia-Handy iPhone nun doch mit einem Zweijahresvertrag und einer technischen Sperre für andere Netze anbieten. Das hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg...

LG Hamburg: Vodafone erwirkt Einstweilige Verfügung gegen iPhone-Verkaufsmodell

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 21. November 2007. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Hamburg: Vodafone erwirkt Einstweilige Verfügung gegen iPhone-Verkaufsmodell

Der Mobilfunkanbieter Vodafone D2 hat vor dem Landgericht Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen den exklusiven Vertrieb des Apple-Handys iPhone durch den Rivalen T-Mobile erwirkt. Das sagte Vodafone-...

Stiftung Warentest: Alle getesteten Mobilfunk-AGB haben Mängel

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 29. Oktober 2007. Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu Stiftung Warentest: Alle getesteten Mobilfunk-AGB haben Mängel

Die Stiftung Warentest hat die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern juristisch überprüft. Dabei fanden die Tester, wie sie am 25.10.2007 mitteilten, bei allen Anbietern unzulässige...

BGH: Auskunftsanspruch des Verbrauchers gegen Telefongesellschaft bei unverlangt zugesendeten Werbe-Kurznachrichten (SMS)

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Juli 2007. Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu BGH: Auskunftsanspruch des Verbrauchers gegen Telefongesellschaft bei unverlangt zugesendeten Werbe-Kurznachrichten (SMS)

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Inhaber eines privat genutzten Mobilfunkanschlusses, dem eine unverlangte Werbe-SMS zugesandt...