Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs

Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 11. Juli 2014. Veröffentlicht in Urheberrecht. Keine Kommentare zu Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

Drucker und PCs gehören zu den vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten nach §§ 54, 54a UrhG in der bis zum 31.12.2007 gültigen Fassung. Nach der seit Januar 2008 geltenden Regelung besteht ein...

Lieberberg nicht alleiniger Inhaber der Titelrechte an „Rock am Ring“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 10. Juli 2014. Veröffentlicht in Markenrecht, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Lieberberg nicht alleiniger Inhaber der Titelrechte an „Rock am Ring“

Das Recht, Musikfestivals unter der Bezeichnung „Rock am Ring“ durchzuführen, steht der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co KG und ihrem Geschäftsführer Marek Lieberberg nicht...

Räumungsurteil gegen rauchenden Mieter bestätigt

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 3. Juli 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Räumungsurteil gegen rauchenden Mieter bestätigt

Dass ein Mieter in seiner Wohnung raucht, stellt für sich genommen noch kein vertragswidriges Verhalten dar und kann dementsprechend weder eine fristlose noch eine ordentliche Kündigung rechtfertigen....

BGH zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Juni 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu BGH zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen

Im Hinblick auf die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen und den damit in Verbindung stehenden Gesamtverträgen mit der GEMA sowie der GVL entscheidet das OLG aufgrund des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes...

Prädikat Eiswein nur bei hartem Frost

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Juni 2014. Veröffentlicht in Agrarrecht, Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Prädikat Eiswein nur bei hartem Frost

Die Zuerkennung des Prädikats Eiswein setzt voraus, dass die Weintrauben bei Lese und Kelterung gefroren sind; ausreichend gefroren sind sie nur dann, wenn durch den Frost eine Konzentrierung der Inhaltsstoffe...

Einschränkung eines Downloads für ein Hörbuch nur zum Eigengebrauch ist zulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 13. Juni 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht, Medienrecht, Urheberrecht. Keine Kommentare zu Einschränkung eines Downloads für ein Hörbuch nur zum Eigengebrauch ist zulässig

Zwar kann dem Erwerber eines physischen Datenträgers nicht verboten werden, den Datenträger nebst Datei frei weiter zu veräußern. Im Download erworbene Audiodateien wie etwa Hörbücher dürfen allerdings...

Urheberschutz für spirituelle Texte

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Mai 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht, Urheberrecht. Keine Kommentare zu Urheberschutz für spirituelle Texte

Für spirituelle Texte, die nach Behauptung ihres Verfassers auf übersinnliche Inspirationen zurückgehen oder in aktiven Wachträumen empfangen worden sein sollen, besteht Urheberschutz. Für die Begründung...

Zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Hinblick auf einen nach § 917 BGB zu duldenden Notweg

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 27. Mai 2014. Veröffentlicht in Immobilienrecht, Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Hinblick auf einen nach § 917 BGB zu duldenden Notweg

Eine Grunddienstbarkeit des Inhalts, dass auf einen nach § 917 BGB* zu duldenden Notweg verzichtet wird, ist im Grundbuch des durch den Verzicht belasteten Grundstücks einzutragen. Aus einer Eintragung...

Zur Unzulässigkeit der Verwertung einer Mietkaution während des laufenden Mietverhältnisses bei streitigen Forderungen des Vermieters

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 26. Mai 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Unzulässigkeit der Verwertung einer Mietkaution während des laufenden Mietverhältnisses bei streitigen Forderungen des Vermieters

Eine Vereinbarung, die dem Vermieter gestattet, während des laufenden Mietverhältnisses die Kaution zur Befriedigung streitiger Forderungen zu verwerten, ist unzulässig. Dies würde dem in § 551 Abs....

Zur Frage der Zulässigkeit des sogenannten „Screen Scraping“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. Mai 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Zur Frage der Zulässigkeit des sogenannten „Screen Scraping“

Der automatisierte Abruf von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer anderen anzuzeigen (sog. „Screen Scraping“) kann unlauter sein, wenn eine technische Schutzvorrichtung überwunden...