Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs

BGH: Kontrollpflichten von Ebay bei Namensklau

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 14. April 2008. Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu BGH: Kontrollpflichten von Ebay bei Namensklau

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Internetauktionsplattform Ebay beim Verstoß gegen Namensrechte eine Pflicht trifft, derartige Verletzungen im Rahmen des Zumutbaren zu verhindern (Urteil...

Neues Muster für Widerrufsbelehrungen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. März 2008. Veröffentlicht in IT-Recht, Kaufrecht. Keine Kommentare zu Neues Muster für Widerrufsbelehrungen

Am 12. März 2008 wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen noch klarer gefasst, die Unternehmer...

Filesharing: Keine Überwachungspflicht bei Familienangehörigen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 9. Januar 2008. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu Filesharing: Keine Überwachungspflicht bei Familienangehörigen

Das OLG Frankfurt hat die Klage eines Musikverlags gegen den Inhaber eines Internetanschlusses zurückgewiesen. Über diesen Anschluss waren im Wege des sogenannten Filesharings illegal Audiodateien verfügbar...

iPhone: Vodafone unterliegt gegen T-Mobile vor LG Hamburg

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 4. Dezember 2007. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu iPhone: Vodafone unterliegt gegen T-Mobile vor LG Hamburg

T-Mobile Deutschland GmbH darf das Multimedia-Handy iPhone nun doch mit einem Zweijahresvertrag und einer technischen Sperre für andere Netze anbieten. Das hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg...

LG Hamburg: Vodafone erwirkt Einstweilige Verfügung gegen iPhone-Verkaufsmodell

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 21. November 2007. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Hamburg: Vodafone erwirkt Einstweilige Verfügung gegen iPhone-Verkaufsmodell

Der Mobilfunkanbieter Vodafone D2 hat vor dem Landgericht Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen den exklusiven Vertrieb des Apple-Handys iPhone durch den Rivalen T-Mobile erwirkt. Das sagte Vodafone-...

BGH erklärt mehrere Klauseln in den Premiere-Verträgen für unwirksam !

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. November 2007. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu BGH erklärt mehrere Klauseln in den Premiere-Verträgen für unwirksam !

Der BGH erklärte am 15.11.2007 mehrere Vertragsklauseln des Bezahlfernsehsenders Premiere für unwirksam, mit denen sich der Sender die Anhebung der monatlichen Beiträge bei einer «Erhöhung der Bereitstellungskosten»...

Stiftung Warentest: Alle getesteten Mobilfunk-AGB haben Mängel

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 29. Oktober 2007. Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu Stiftung Warentest: Alle getesteten Mobilfunk-AGB haben Mängel

Die Stiftung Warentest hat die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern juristisch überprüft. Dabei fanden die Tester, wie sie am 25.10.2007 mitteilten, bei allen Anbietern unzulässige...

LG Stuttgart: Fälschliche Abmahnung eines Internetnutzers !

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. Oktober 2007. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Stuttgart: Fälschliche Abmahnung eines Internetnutzers !

Ein Internetnutzer, der aufgrund eines «Zahlendrehers» in der ermittelten IP-Adresse zu Unrecht für die Bereitstellung von Musik-Dateien im Internet abgemahnt wird und dem Abmahner darlegt, aus welchem...

LG Frankfurt am Main verbietet Arcor-Werbung auf Webseite einer Daten-Tauschbörse

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Oktober 2007. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Frankfurt am Main verbietet Arcor-Werbung auf Webseite einer Daten-Tauschbörse

Erstmalig ist es einem Unternehmen in Deutschland nach Angaben des Interessenverbandes des Video- und Medienfachhandels in Deutschland (IVD) gerichtlich untersagt worden, innerhalb einer Internet-Tauschbörse...

LG Hamburg: Forum-Betreiber haftet für urheberrechtswidrige Bilder-Uploads

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 10. Oktober 2007. Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Hamburg: Forum-Betreiber haftet für urheberrechtswidrige Bilder-Uploads

Der Betreiber eines Forums im Internet haftet auch dann für Urheberrechtsverletzungen, wenn ein Dritter ein geschütztes Foto in das Forum hochlädt. Allein die technische Möglichkeit des Foto-Uploads...