Gewerblicher Rechtsschutz – Seite 3 – Jakobs, Juchem & Partner Rechtsanwälte

Werbung für Tanzunterricht mit garantiertem Lernerfolg kann unzulässig sein

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 4. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Werbung für Tanzunterricht mit garantiertem Lernerfolg kann unzulässig sein

Wirbt eine Tanzschule damit, dass beim Besuch ihres Tanzunterrichts ein Lernerfolg garantiert wird, kann dies unzulässig sein. Tatsächlich hängt der Erfolg des Tanzunterrichts nämlich maßgeblich vom...

Zur Zulässigkeit der Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als Steuerbüro

Geschrieben von jara am 11. März 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Zur Zulässigkeit der Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als Steuerbüro

Erbringt ein Rechtsanwalt zu einem überwiegenden Teil seiner Berufstätigkeit Hilfeleistungen in Steuersachen und ist deshalb die Angabe „Steuerbüro“ in seiner Kanzleibezeichnung objektiv...

Werbeanzeige darf Mitbewerber nicht gezielt behindern

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 8. März 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Werbeanzeige darf Mitbewerber nicht gezielt behindern

Werbung, die nicht die Chancen des eigenen Produkts verbessern will, sondern nur die Verdrängung der Mitbewerber beabsichtigt, ist unzulässig. Anbieter regionaler Anzeigeblätter dürfen daher nicht mit...

Zu den Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung

Geschrieben von jara am 22. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Zu den Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung

Studienergebnisse, die in der Werbung oder im Prozess als Beleg einer gesundheitsbezogenen Aussage angeführt werden, sind grundsätzlich nur dann hinreichend aussagekräftig, wenn sie nach den anerkannten...

EuGH-Vorlage zur Neuregelung des Glücksspielrechts

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 12. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur Neuregelung des Glücksspielrechts

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) heute vier Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vorgelegt. Die...

Die Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 11. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Die Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

Bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung (hier: Peek & Cloppenburg KG) muss die Leser der Anzeigen in geeigneter Weise darüber aufklären, dass es zwei Gesellschaften...

Filesharing: Keine Überwachungspflicht bei Familienangehörigen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 9. Januar 2008. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu Filesharing: Keine Überwachungspflicht bei Familienangehörigen

Das OLG Frankfurt hat die Klage eines Musikverlags gegen den Inhaber eines Internetanschlusses zurückgewiesen. Über diesen Anschluss waren im Wege des sogenannten Filesharings illegal Audiodateien verfügbar...

LG Hamburg: Vodafone erwirkt Einstweilige Verfügung gegen iPhone-Verkaufsmodell

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 21. November 2007. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Hamburg: Vodafone erwirkt Einstweilige Verfügung gegen iPhone-Verkaufsmodell

Der Mobilfunkanbieter Vodafone D2 hat vor dem Landgericht Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen den exklusiven Vertrieb des Apple-Handys iPhone durch den Rivalen T-Mobile erwirkt. Das sagte Vodafone-...

LG Stuttgart: Fälschliche Abmahnung eines Internetnutzers !

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. Oktober 2007. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Stuttgart: Fälschliche Abmahnung eines Internetnutzers !

Ein Internetnutzer, der aufgrund eines «Zahlendrehers» in der ermittelten IP-Adresse zu Unrecht für die Bereitstellung von Musik-Dateien im Internet abgemahnt wird und dem Abmahner darlegt, aus welchem...

LG Frankfurt am Main verbietet Arcor-Werbung auf Webseite einer Daten-Tauschbörse

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Oktober 2007. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Frankfurt am Main verbietet Arcor-Werbung auf Webseite einer Daten-Tauschbörse

Erstmalig ist es einem Unternehmen in Deutschland nach Angaben des Interessenverbandes des Video- und Medienfachhandels in Deutschland (IVD) gerichtlich untersagt worden, innerhalb einer Internet-Tauschbörse...