Schlagwort: Gewerblicher Rechtsschutz

Die Dose ist nicht grün

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 27. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Die Dose ist nicht grün

Landgericht Düsseldorf untersagt gegenteilige Werbeaufschrift Düsseldorf (jur). Der Werbeslogan „Die Dose ist grün“ hat auf einer Getränkedose nichts zu suchen. Mit Urteil vom Donnerstag, 25. April...

Verbot politischer Fernsehwerbung in Großbritannien zulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 23. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Verbot politischer Fernsehwerbung in Großbritannien zulässig

EGMR sieht keinen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit Straßburg (jur). Großbritannien muss im Fernsehen oder Radio keine bezahlte politische Werbung zulassen. Das für politische Organisationen entsprechende...

Bewährungsstrafe für Internet-Abmahnbetrüger rechtmäßig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Bewährungsstrafe für Internet-Abmahnbetrüger rechtmäßig

BGH verwirft Revisionen im Prozess wegen verschickter E-Post-Karten: Karlsruhe /Osnabrück (jur). Die eineinhalbjährige Bewährungsstrafe des Abmahnbetrügers und im Internet als „Abofallenkönig“ bekannten...

Angebotspreis „statt bisher“ oder „statt sonst“?

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Angebotspreis „statt bisher“ oder „statt sonst“?

OLG Hamm: Restpostenmärkte müssen durchgestrichene Preise erklären: Hamm (jur). Bei Werbung mit durchgestrichenen Preisen muss für die Verbraucher klar sein, um was für einen Preis es sich dabei...

Pauschalreise: Muss eine 7-Tages-Reise auch 7 Tage dauern?

Geschrieben von Helena am 9. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Reiserecht. Keine Kommentare zu Pauschalreise: Muss eine 7-Tages-Reise auch 7 Tage dauern?

Nach dem Beschluss des OLG Köln dürfen bei Pauschalreisen vom Anbieter sowohl der An- als auch der Abreisetag mitgezählt werden. Bereits sechs Übernachtungen am Zielort ergeben dann eine „7-Tage-Reise“....

Ferienhausvermietung: Preis für Endreinigung muss im Endpreis enthalten sein

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 5. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Reiserecht. Keine Kommentare zu Ferienhausvermietung: Preis für Endreinigung muss im Endpreis enthalten sein

Vermieter von Ferienwohnungen müssen in ihrer Werbung im Preis für die Wohnungen auch die zwingend anfallenden Kosten für die Endreinigung einrechnen. Diese Regelung dient dem Schutz der Verbraucher...

Werbung für Tanzunterricht mit garantiertem Lernerfolg kann unzulässig sein

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 4. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Werbung für Tanzunterricht mit garantiertem Lernerfolg kann unzulässig sein

Wirbt eine Tanzschule damit, dass beim Besuch ihres Tanzunterrichts ein Lernerfolg garantiert wird, kann dies unzulässig sein. Tatsächlich hängt der Erfolg des Tanzunterrichts nämlich maßgeblich vom...

Zur Zulässigkeit der Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als Steuerbüro

Geschrieben von jara am 11. März 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Zur Zulässigkeit der Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als Steuerbüro

Erbringt ein Rechtsanwalt zu einem überwiegenden Teil seiner Berufstätigkeit Hilfeleistungen in Steuersachen und ist deshalb die Angabe „Steuerbüro“ in seiner Kanzleibezeichnung objektiv...

Werbeanzeige darf Mitbewerber nicht gezielt behindern

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 8. März 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Werbeanzeige darf Mitbewerber nicht gezielt behindern

Werbung, die nicht die Chancen des eigenen Produkts verbessern will, sondern nur die Verdrängung der Mitbewerber beabsichtigt, ist unzulässig. Anbieter regionaler Anzeigeblätter dürfen daher nicht mit...

Zu den Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung

Geschrieben von jara am 22. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Zu den Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung

Studienergebnisse, die in der Werbung oder im Prozess als Beleg einer gesundheitsbezogenen Aussage angeführt werden, sind grundsätzlich nur dann hinreichend aussagekräftig, wenn sie nach den anerkannten...