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Mängelansprüche verjährt: Kann der Besteller trotzdem Geld zurückbehalten?

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht, Fachanwalt. Keine Kommentare zu Mängelansprüche verjährt: Kann der Besteller trotzdem Geld zurückbehalten?

Der Bundesgerichtshof hat in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 05.11.2015 (Az. VII ZR 144/14) entschieden, dass der Besteller wegen eines Mangels der Werkleistung ein Leistungsverweigerungsrecht...

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(Nachtrags-)Vereinbarung über Kaufpreis und Bauzeit muss notariell beurkundet werden!

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu (Nachtrags-)Vereinbarung über Kaufpreis und Bauzeit muss notariell beurkundet werden!

Eine (Nachtrags-)Vereinbarung, mit der ein formgültig abgeschlossener (Bauträger-)Vertrag nachträglich geändert wird, bedarf grundsätzlich der notariellen Beurkundung. Etwas anderes gilt ausnahmsweise...

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Modernisierung notwendig: Architekt muss Urheberrechtsbeeinträchtigung hinnehmen!

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Anwalt Warburg, Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Fachanwalt, Urheber- und Medienrecht. Keine Kommentare zu Modernisierung notwendig: Architekt muss Urheberrechtsbeeinträchtigung hinnehmen!

1. Für einen Unterlassungsanspruch gemäß § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG fehlt es trotz eines Eingriffs in das Urheberrecht ausnahmsweise an der erforderlichen Wiederholungsgefahr, wenn eine weitere Rechtsverletzung...

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VOB/B – Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Verwendung im Bauvertrag mit Verbrauchern

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Abmahnung, Bau- und Architektenrecht, Baurecht, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu VOB/B – Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Verwendung im Bauvertrag mit Verbrauchern

Die Verwendung fehlerhafter allgemeiner Geschäftsbedingungen (wie auch die VOB/B) ist wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden! Sollten Sie Fragen haben, zögern Sie nicht, Kontakt zu uns aufzunehmen....

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Kosten der Ersatzvornahme: Auftragnehmer trägt im VOB-Vertrag das Prognoserisiko!

Geschrieben von Helena am . Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht, Fachanwalt, Warburg. Keine Kommentare zu Kosten der Ersatzvornahme: Auftragnehmer trägt im VOB-Vertrag das Prognoserisiko!

1. Der Auftraggeber kann Erstattung der Fremdnachbesserungskosten verlangen, die er als vernünftiger, wirtschaftlich denkender Bauherr im Zeitpunkt der Beauftragung des Dritten für angemessen halten...

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Von welcher Bemessungsgrundlage muss der Sicherheitseinbehalt aus korrekt berechnet werden?

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Von welcher Bemessungsgrundlage muss der Sicherheitseinbehalt aus korrekt berechnet werden?

Von welcher Bemessungsgrundlage ist der vereinbarte Sicherheitseinbehalt bzw. die zu erbringende Bankbürgschaft vorzunehmen? Bei Bauleistungen für einen Auftraggeber, der selbst keine Bauleistungen...

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Sky kann Übertragung von Fußball-Spielen über IPTV nicht verbieten

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Abmahnung, Experte, Fachanwalt, Kabel, Sky, Urheber- und Medienrecht, Urheberrecht, Warburg. Keine Kommentare zu Sky kann Übertragung von Fußball-Spielen über IPTV nicht verbieten

Hat ein Fernsehsender Nutzungsrechte an dem von einem Dritten produzierten Basissignal (hier: betreffend die Live-Berichterstattung über Fussballspiele) nur bezogen auf die Übertragungswege Kabel und...

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