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§ 246e BauGB (Bau-Turbo) und die lokalen Satzungen in Warburg – Auswirkungen auf § 34 BauGB, Ergänzungs- und Gestaltungssatzungen

Ausgangslage: In Warburg gelten – wie in vielen Gemeinden – neben dem Bundesbaugesetz auch lokale Satzungen, die das Bauen steuern. Insbesondere im unbeplanten Innenbereich (also wo kein Bebauungsplan...

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Vorschusshöhe bei Streit über Mängelbeseitigungsmethode?

Der Vorschussanspruch ist nach den voraussichtlich anfallenden erforderlichen Aufwendungen zu bemessen. Maßgeblich sind die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit entstehenden Kosten. Besteht Streit...

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Kostenvorschuss vor Abnahme: Keine Fristsetzung erst nach Ablehnung!

Es ist zur Geltendmachung der Sekundärrechte nicht erforderlich, dass eine Mängelbeseitigungsaufforderung mit Fristsetzung zur (Nach-)Erfüllung erst zeitlich nach Entstehen des Abrechnungsverhältnisses...

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Architekt muss über eigene Planungs- und Aufsichtsfehler aufklären!

Dem Bauüberwacher obliegt im Rahmen seiner Betreuungsaufgabe nicht nur die Wahrung der Rechte des Bauherrn (Auftraggebers) gegenüber den Bauunternehmern, sondern auch und zunächst die objektive Klärung...

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