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Schlagwort: BGH

„Loud“ – Eltern müssen ihre Kinder verraten

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht, Urheber- und Medienrecht, Urheberrecht. Keine Kommentare zu „Loud“ – Eltern müssen ihre Kinder verraten

Der BGH hat in Fortführung seiner Filesharing-Rechtsprechung entschieden, dass der Anschlussinhaber für Filesharing von Familienangehörigen haftet, wenn der Anschlussinhaber, weiß, wer die Urheberrechtsverletzung...

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Kündigung von Bausparverträgen – Was das BGH-Urteil für Bausparer bedeutet

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Bankrecht, Baurecht, Bausparverräge, Kapitalmarktrecht. Keine Kommentare zu Kündigung von Bausparverträgen – Was das BGH-Urteil für Bausparer bedeutet

Bausparer haben keine Chance, sich gegen die Kündigung eines alten Bausparvertrags mit hohen Zinsen zu wehren. Einen solchen Vertrag über mehr als zehn Jahre als reine Sparanlage laufen zu lassen, widerspreche...

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Zur Zulässigkeit von Rabatt- und Bonussystemen von EU-Versandapotheken

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Zur Zulässigkeit von Rabatt- und Bonussystemen von EU-Versandapotheken

Die Vorschriften des Arzneimittelgesetzes stellen eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage dar, ausländische Versandapotheken, die verschreibungspflichtige Arzneimittel im Inland an Endverbraucher abgeben,...

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Eltern haften nicht für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Eltern haften nicht für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder

Eltern haften nicht für das illegale Filesharing eines minderjährigen Kindes grundsätzlich nicht, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt und...

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