Schlagwort: EuGH

Kein Geld für Handwerker ohne Widerrufsbelehrung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. Mai 2023. Veröffentlicht in Widerruf.

Bei Haustürgeschäften müssen Dienstleister ihre Kunden darüber aufklären, einen Auftrag widerrufen zu können. Andernfalls können sich die Kunden auch nach Abschluss der Arbeiten weigern zu bezahlen....

Millionen Verbraucher können Kreditverträge widerrufen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 26. März 2020. Veröffentlicht in Bank - und Kapitalmarktrecht, Widerruf. Keine Kommentare zu Millionen Verbraucher können Kreditverträge widerrufen

Darlehensverträge müssen klare und für Verbraucher verständliche Hinweise auf den Beginn von Widerspruchsfristen enthalten. Dies hat der Europäische Gerichtshof am Donnerstag (26.03.2020) zu einem Fall...

Die HOAI ist rechtswidrig!

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 8. Juli 2019. Veröffentlicht in Architektenrecht, Bankrecht, Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Die HOAI ist rechtswidrig!

Die Bundesrepublik Deutschland hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. g und Abs. 3 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember...

Zur fehlenden Markenfähigkeit von durch die Funktion der Ware bedingten Formen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 3. Oktober 2014. Veröffentlicht in Markenrecht. Keine Kommentare zu Zur fehlenden Markenfähigkeit von durch die Funktion der Ware bedingten Formen

Nach dem Unionsrecht können Formen, die durch die Funktion der Ware bedingt sind, und Formen, die einer Ware mit mehreren Eigenschaften in unterschiedlicher Weise jeweils einen wesentlichen Wert verleihen...

EuGH-Vorlage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 28. Mai 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

Auch unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung kann nicht zweifelsfrei angenommen werden, dass bei einer Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden...

Fluggäste können bei erheblich verspäteten Flügen eine Ausgleichsleistung beanspruchen

Geschrieben von Helena am 1. November 2012. Veröffentlicht in Reiserecht. Keine Kommentare zu Fluggäste können bei erheblich verspäteten Flügen eine Ausgleichsleistung beanspruchen

Erreichen die Fluggäste ihr Endziel drei Stunden oder mehr nach der geplanten Ankunft, können sie vom Luftfahrtunternehmen eine pauschale Ausgleichszahlung verlangen, es sei denn, die Verspätung ist...

Bauern dürfen alte Pflanzensorten verkaufen

Geschrieben von Helena am 30. September 2012. Veröffentlicht in Agrarrecht. Keine Kommentare zu Bauern dürfen alte Pflanzensorten verkaufen

Die Luxemburger Richter stärken mit ihrem Urteil (Urt. v. 12.07.2012, Az. C 59/11) die Rechte der Europäischen Bauern. Diese dürfen bestimmtes Saatgut auch dann in den Verkehr bringen, wenn sie die...