Schlagwort: Rechtsanwalt
Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen...
Bauaufgabe muss vor Planungsbeginn geklärt werden
Warburg – Der Hausbau dauert zu lange, er wird immer teurer und der Architekt macht nicht, was sich der Bauherr vorstellt? Probleme gibt es bei Bauvorhaben grundsätzlich immer, wenn die Bauaufgabe...
Baufirmen können Auftraggeber zur Mängelbeseitigung mit heranziehen
Warburg – Wenn Baupläne Fehler haben, und nach diesen fehlerhaften Plänen gebaut wird, dann sind Baumängel als Folge praktisch unvermeidlich. Verursacht ein solcher, unentdeckter Planungsfehler...
Die häufigsten Irrtümer im Baurecht
Abnahme, Mängelbeseitigung oder Verjährung – viele Bauherren haben falsche Vorstellungen, wie sie ihre Ansprüche bei den Baufirmen durchsetzen können. Die häufigtsen Irrtümer im Baurecht:
Ansprüche...
Formeller Kündigungsmangel steht nicht zwangsläufig einem Schadensersatzanspruch entgegen
Kündigungen von Mietverhältnissen, die von sachlichen Gründen zur fristlosen Kündigung getragen sind, stehen, auch wenn sie an einem formellen Mängel leiden, einem auf § 536a Abs. 1 BGB gestützten Ersatz...
Zigarettenkippen und Asche vom Nachbarn
Ständig befanden sich Zigarettenstummel und Asche auf dem Balkon eines Wohnungseigentümer. Der darüberliegende Eigentümer warf diese schlichtweg über seinen Balkon nach unten. In einem Vergleich vor...
Vermieter lehnt gemeinsame Wohnungsübergabe ab
Nach Urteil des AG Waiblingen gehen bei einer Ablehnung der gemeinsamen Übergabe einer Mietsache sämtliche Zweifel an einer Verschlechterung / Beschädigung der Mietsache zu Lasten derjenigen Seite,...
Zum urheberrechtlichen Schutz einer literarischen Figur
Der Schutz einer literarischen Figur (hier: Pipi Langstrumpf) als Sprachwerk kommt in Betracht, wenn diese Figur durch eine unverwechselbare Kombination äußerer Merkmale, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten...
Pferdehaltung in allgemeinem Wohngebiet unzulässig
Haltung von Pferden entspricht grundsätzlich nicht der Eigenart eines allgemeinen Wohngebiets – Verwaltungsgericht Neustadt – 4 K 828/12.NW und 4 K 793/12.NW –
Die zum Prozess beigeladene...
Zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen (UsedSoft II)
Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts des Urheberrechtsinhabers ist u.a. davon abhängig, dass der Urheberrechtsinhaber dem Ersterwerber das Recht eingeräumt hat, diese Kopie ohne zeitliche Begrenzung...