Autor: Rechtsanwalt Alexander Jakobs

Keine Mithaftung wegen fehlender Motorradstiefel

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 29. April 2013. Veröffentlicht in Verkehrsrecht. Keine Kommentare zu Keine Mithaftung wegen fehlender Motorradstiefel

OLG Nürnberg: Motorradfahrer kann auch in Sportschuhen fahren Nürnberg (jur). Verletzen sich Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall wegen getragener Sportschuhe erheblich am Fuß, müssen sie deshalb...

Prepaid-Guthaben einer Mobilfunkkarte darf nicht ins Minus Rutschen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 28. April 2013. Veröffentlicht in Telekommunikationsrecht. Keine Kommentare zu Prepaid-Guthaben einer Mobilfunkkarte darf nicht ins Minus Rutschen

Landgericht Frankfurt untersagt nachträgliche Abrechnung Frankfurt/Main (jur). Wer eine Prepaid-Karte für sein Handy kauft, will sich vor überraschenden Kosten schützen. Deshalb darf das Guthaben einer...

Die Dose ist nicht grün

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 27. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Die Dose ist nicht grün

Landgericht Düsseldorf untersagt gegenteilige Werbeaufschrift Düsseldorf (jur). Der Werbeslogan „Die Dose ist grün“ hat auf einer Getränkedose nichts zu suchen. Mit Urteil vom Donnerstag, 25. April...

Bessere Schallschutzfenster am Flughafen Berlin-Brandenburg

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 26. April 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht, Verwaltungsrecht. Keine Kommentare zu Bessere Schallschutzfenster am Flughafen Berlin-Brandenburg

OVG Berlin: Brandenburg muss Zusagen gegen Betreiber durchsetzen Berlin (jur). Die Trägergesellschaft des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg muss mehr Geld für Schallschutz ausgeben. Die bisherigen...

Antiterrordatei in Grundzügen verfassungsgemäß

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 24. April 2013. Veröffentlicht in Allgemein. Keine Kommentare zu Antiterrordatei in Grundzügen verfassungsgemäß

Bundesverfassungsgericht: Gesetzgeber muss aber nachbessern Karlsruhe (jur). Die zwischen den Polizeibehörden und den Nachrichtendiensten zur Terrorismusbekämpfung errichtete Antiterrordatei verstößt...

Profiboxer Andreas Sidon darf in den Ring zurück

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 24. April 2013. Veröffentlicht in Allgemein. Keine Kommentare zu Profiboxer Andreas Sidon darf in den Ring zurück

BGH: Boxlizenz wurde zu Unrecht entzogen Karlsruhe (jur). Der Profiboxer Andreas Sidon darf weiterkämpfen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem am Mittwoch, 24. April 2013, bekanntgegebenen Urteil...

Verbot politischer Fernsehwerbung in Großbritannien zulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 23. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Verbot politischer Fernsehwerbung in Großbritannien zulässig

EGMR sieht keinen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit Straßburg (jur). Großbritannien muss im Fernsehen oder Radio keine bezahlte politische Werbung zulassen. Das für politische Organisationen entsprechende...

Kein Vorrang für Satellitenschüssel

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. April 2013. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Kein Vorrang für Satellitenschüssel

Amtsgericht München: Vermieter kann auf Kabelfernsehen verweisen München (jur). Vermieter können ihren Mietern grundsätzlich eine Satellitenschüssel auf dem Balkon oder der Hauswand verbieten und sie...

Über 50.000 Euro Stromnachzahlung für illegale Cannabis-Plantag

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 19. April 2013. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, Energierecht. Keine Kommentare zu Über 50.000 Euro Stromnachzahlung für illegale Cannabis-Plantag

OLG Hamm billigt Verbrauchsschätzung für unerlaubt entnommenen Strom Hamm (jur). Wer im großen Stil in einer Wohnung eine Cannabis-Plantage betreibt, darf sich nicht über hohe Stromrechnungen wundern....

Konfessionslose Kinder im Religionsunterricht nicht gefährdet

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 18. April 2013. Veröffentlicht in Allgemein. Keine Kommentare zu Konfessionslose Kinder im Religionsunterricht nicht gefährdet

OLG Köln: Sechsjährige werden nicht zu Glauben an Gott gezwungen Köln (jur). Nehmen konfessionslose Erstklässler am Religionsunterricht teil, nehmen sie dabei keinen Schaden. Der Religionsunterricht...