Schlagwort: Warburg

Kreditbearbeitungsgebühr zurückerhalten

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 4. November 2014. Veröffentlicht in Bank - und Kapitalmarktrecht. Keine Kommentare zu Kreditbearbeitungsgebühr zurückerhalten

Kreditbearbeitungsgebühr zurückerhalten – auch für ältere Verträge ab November 2004 Der Bundesgerichtshof hat in der letzten Woche entschieden, dass die Banken auch für Verträge, die nicht länger als...

Bei Mängeln selbstständiges Beweisverfahren erwägen

Geschrieben von Helena am 27. Oktober 2014. Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Bei Mängeln selbstständiges Beweisverfahren erwägen

Bauen ist komplex, Mängel sind in der Praxis häufig nicht zu vermeiden. Deshalb entdecken Auftraggeber oft noch Jahre nach der Übernahme der Immobilie Baumängel am Objekt. Solange die Gewährleistungsfrist...

Vergabe öffentlicher Aufträge ohne Lose nur nach Interessenabwägung

Geschrieben von Helena am 10. Oktober 2014. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht, Baurecht, Vergaberecht. Keine Kommentare zu Vergabe öffentlicher Aufträge ohne Lose nur nach Interessenabwägung

Warburg – Öffentliche Bauaufträge müssen losweise vergeben werden. So sieht es das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Paragraf 97 Abs. 3 grundsätzlich vor, erläutert die Fachanwältin für Bau-...

Zur fehlenden Markenfähigkeit von durch die Funktion der Ware bedingten Formen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 3. Oktober 2014. Veröffentlicht in Markenrecht. Keine Kommentare zu Zur fehlenden Markenfähigkeit von durch die Funktion der Ware bedingten Formen

Nach dem Unionsrecht können Formen, die durch die Funktion der Ware bedingt sind, und Formen, die einer Ware mit mehreren Eigenschaften in unterschiedlicher Weise jeweils einen wesentlichen Wert verleihen...

Bauherren sollten Bauplanungen prüfen lassen

Geschrieben von Helena am 29. September 2014. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht, Fachanwalt. Keine Kommentare zu Bauherren sollten Bauplanungen prüfen lassen

WARBURG – Wer eine Wohnung oder ein Haus vom Bauträger oder Generalunternehmer kauft, beschäftigt sich in der Regel nicht so ausführlich mit dem Projekt, wie Bauherren, die mit dem eigenen Architekten...

Pauschale Schönheitsreparaturklausel ist bei Überlassung einer unrenovierten Wohnung unwirksam

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 24. September 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Pauschale Schönheitsreparaturklausel ist bei Überlassung einer unrenovierten Wohnung unwirksam

Eine pauschale Klausel zur Überbürdung der laufenden Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist jedenfalls dann unwirksam, wenn dem Mieter eine unrenovierte oder renovierungsbedürftige Wohnung überlassen...

Vom Verkäufer beauftragter Tierarzt haftet gegenüber Pferdekäuferin für Fehler bei einer Ankaufsuntersuchung

Geschrieben von Helena am 16. September 2014. Veröffentlicht in Agrarrecht, Pferderecht. Keine Kommentare zu Vom Verkäufer beauftragter Tierarzt haftet gegenüber Pferdekäuferin für Fehler bei einer Ankaufsuntersuchung

Ein vom Verkäufer einer Schimmelstute beauftragter Tierarzt haftet gegenüber der Käuferin für Fehler bei einer Ankaufsuntersuchung, auch wenn er mit dem Verkäufer insoweit einen Haftungsausschluss vereinbart...

Planer können Zusatzhonorare für Änderungen vereinbaren

Geschrieben von Helena am 15. September 2014. Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht, Fachanwalt. Keine Kommentare zu Planer können Zusatzhonorare für Änderungen vereinbaren

Warburg – Planer werden seit Jahrzehnten nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bezahlt. Ihre Honorare sind festgelegt, deshalb wurde früher oft nicht über Honorarnachträge...

Verstoß gegen das Willkürverbot: BVerfG hebt Urteil wegen nicht berücksichtigter aktueller Rechtsprechung auf

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 11. September 2014. Veröffentlicht in Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht. Keine Kommentare zu Verstoß gegen das Willkürverbot: BVerfG hebt Urteil wegen nicht berücksichtigter aktueller Rechtsprechung auf

Das BVerfG hat ein Urteil des AG Euskirchen u.a. wegen Verstoßes gegen das Willkürverbot aufgehoben, weil das Gericht einschlägige Rechtsprechung (zum WEG) mit der Begründung nicht berücksichtigt hatte,...

Fristlose Kündigung ist trotz vorbehaltener Ersatzvornahme möglich

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 10. September 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Fristlose Kündigung ist trotz vorbehaltener Ersatzvornahme möglich

Behält sich der Mieter für den Fall der Unterlassung der Mängelbeseitigung innerhalb der gesetzten angemessenen Frist eine Geltendmachung des Anspruchs auf Ersatzvornahme lediglich vor, steht der nach...