Aktuelles – Seite 43 – Jakobs, Juchem & Partner Rechtsanwälte

BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 10. Januar 2013. Veröffentlicht in Markenrecht, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der...

Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 9. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen

WARBURG – Wenn es um den Einbau großer technischer Anlagen und Bauteile geht, müssen sich öffentliche Bauherren entscheiden, nach welcher Vergabeordnung sie den Auftrag ausschreiben. In Betracht...

Verbraucherschützer fordern strengere Regelungen gegen unerlaubte Telefonwerbung

Geschrieben von Helena am 8. Januar 2013. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu Verbraucherschützer fordern strengere Regelungen gegen unerlaubte Telefonwerbung

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert in einer Pressemitteilung vom 04.01.2012 eine Verschärfung der gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Verbrauchern vor unerlaubter Telefonwerbung....

Clearingstelle EEG: Keine Anlagenzusammenfassung bei PV auf einzeln stehenden Gebäuden und verschiedenen Grundstücken

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 7. Januar 2013. Veröffentlicht in Agrarrecht, Energierecht. Keine Kommentare zu Clearingstelle EEG: Keine Anlagenzusammenfassung bei PV auf einzeln stehenden Gebäuden und verschiedenen Grundstücken

Anlagenbetreiber, die Photovoltaikanlagen auf einzeln stehenden Gebäuden auf verschiedenen Flurstücken betreiben, erhalten nicht immer die Einspeisevergütung, die ihnen tatsächlich zusteht. Dies liegt...

Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen für Photovoltaik

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 4. Januar 2013. Veröffentlicht in Agrarrecht, Energierecht. Keine Kommentare zu Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen für Photovoltaik

An dieser Stelle werden fortlaufend alle Entscheidungen gesammelt, die im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Photovoltaikanlage stehen. Die Zusamenfassung gibt eine gute Übersicht über die Entwicklung...

Vergütung für PV-Anlagen auf Gebäuden

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 3. Januar 2013. Veröffentlicht in Agrarrecht, Energierecht. Keine Kommentare zu Vergütung für PV-Anlagen auf Gebäuden

Abgrenzungsschwierigkeiten bei der Beurteilung, was ein Gebäude und was eine bauliche Anlage ist, sind in der Vergangenheit häufig aufgetreten. Denn da Photovoltaikanlagen, die auf baulichen Anlagen...

Schlüsselfertighaus wird doppelt besteuert

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 2. Januar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Schlüsselfertighaus wird doppelt besteuert

Für Unsicherheit unter Bauherren sorgte in der Vergangenheit immer wieder die Doppelbesteuerung bei der Grunderwerbsteuer. Allgemein galt: Keine Doppelbesteuerung! Hatte ein Bauherr auf Bauleistungen...

Frohes neues Jahr 2013!

Geschrieben von jara am 1. Januar 2013. Veröffentlicht in Allgemein. Keine Kommentare zu Frohes neues Jahr 2013!

Die Kanzlei Jakobs Rechtsanwälte in Warburg wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes neues Jahr! Helena und Alexander Jakobs

Überblick über gesetzliche Änderungen zum Januar 2013

Geschrieben von jara am 30. Dezember 2012. Veröffentlicht in Allgemein. Keine Kommentare zu Überblick über gesetzliche Änderungen zum Januar 2013

Auf die Bundesbürger kommen zum Jahreswechsel wieder zahlreiche gesetzliche Änderungen zu: Die Praxisgebühr fällt weg, der Rentenbeitrag sinkt auf den niedrigsten Stand seit 18 Jahren und für Hartz-IV-Empfänger...

Wann ist ein Hof kein Hof mehr?

Geschrieben von Helena am 28. Dezember 2012. Veröffentlicht in Agrarrecht. Keine Kommentare zu Wann ist ein Hof kein Hof mehr?

Wann ein landwirtschaftlicher Betrieb die Hofeigenschaft „außerhalb des Grundbuchs“ verliert, hat das Oberlandesgericht Köln in einem Beschluss von 05.11.2012 (Az.: 23 WLw 7/12) nochmals sehr ausführlich...