Schlagwort: AGB

Wesentliche Mängel verhindern Ablösung des Sicherheitseinbehalts: Klausel unwirksam!

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 21. April 2017. Veröffentlicht in Anwalt Warburg, Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Wesentliche Mängel verhindern Ablösung des Sicherheitseinbehalts: Klausel unwirksam!

Die von einem Auftraggeber in einem Bauvertrag gestellten Formularklauseln „Die Parteien vereinbaren – unabhängig von einer Ausführungsbürgschaft – den Einbehalt einer unverzinslichen...

Das neue Bauvertragsrecht kommt

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 21. Februar 2017. Veröffentlicht in Anwalt Warburg, Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht, Fachanwalt. Keine Kommentare zu Das neue Bauvertragsrecht kommt

Am Mittwoch haben sich die Koalitionsfraktionen auf das neue Bauvertragsrecht und Änderungen zur kaufrechtlichen Mängelgewährleistung geeinigt. Das Gesetz wird im März vom Bundestag beschlossen werden. Verbraucher...

Stolperfalle Sicherheitsleistung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 4. Januar 2016. Veröffentlicht in Anwalt Warburg, Bau- und Architektenrecht, Fachanwalt. Keine Kommentare zu Stolperfalle Sicherheitsleistung

Regelungen zu anspruchswahrenden Sicherheitsleistungen im Bauvertrag können schnell zur Stolperfalle werden. Daher sollten Baubeteiligte alle Details dazu besonders aufmerksam formulieren, um die Interessen...

Rechtsprechungsänderung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 25. März 2015. Veröffentlicht in Mietrecht, Rechtsanwalt. Keine Kommentare zu Rechtsprechungsänderung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen

Die bisherige Rechtsprechung, dass Schönheitsreparaturen auch bei zu Mietbeginn unrenoviert überlassenen Wohnungen durch AGB auf die Mieter übertragen werden können (BGH-Urt. v. 1.7.1987, Az.: VIII...

Kann ein Rechtsanwalt Urheber von AGB sein?

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. März 2015. Veröffentlicht in Fachanwalt, Medienrecht, Urheberrecht. Keine Kommentare zu Kann ein Rechtsanwalt Urheber von AGB sein?

AGB können nicht durchweg als individuelle geistige Schöpfung eines einzelnen Juristen angesehen werden. Sie sind in ihrer Entstehung dadurch besonderer Art, weil sie sich auf vorveröffentlichte einschlägige...

Einseitige Anpassung der Nebenkostenvorauszahlung mit Hilfe von AGB ist zulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 31. März 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Einseitige Anpassung der Nebenkostenvorauszahlung mit Hilfe von AGB ist zulässig

Es ist rechtlich unbedenklich, wenn bei der Gewerberaummiete in den AGB vereinbart wird, dass der Vermieter im Anschluss an Nebenkostenabrechnungen die Höhe der Nebenkostenvorauszahlungen durch einseitige...

BGH: Sparkasse darf sich in AGB bei Tod eines Kunden nicht generell Anspruch auf Vorlage eines Erbscheins vorbehalten

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. Oktober 2013. Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, Bank - und Kapitalmarktrecht, Erbrecht. Keine Kommentare zu BGH: Sparkasse darf sich in AGB bei Tod eines Kunden nicht generell Anspruch auf Vorlage eines Erbscheins vorbehalten

Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Stadtsparkasse enthaltene Klausel, wonach die Sparkasse nach dem Tod des Kunden zur Klärung der rechtsgeschäftlichen Berechtigung die Vorlage eines...