Schlagwort: Rechtsanwalt

EuGH-Vorlage zur Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele

Geschrieben von jara am 21. Februar 2013. Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen...

Wie wird abgerechnet, wenn mehrere Planer beschäftigt sind?

Geschrieben von Helena am 20. Februar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Wie wird abgerechnet, wenn mehrere Planer beschäftigt sind?

WARBURG – Kein Bauvorhaben ohne Architekten und Fachplaner. Bezahlt werden sie alle nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Streit gibt es häufig, wenn sich mehrere Planer...

Baugrundrisiko vertraglich regeln

Geschrieben von Helena am 18. Februar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Baugrundrisiko vertraglich regeln

WARBURG „Das Baugrundrisiko liegt beim Auftraggeber“. Dieser Satz galt früher einmal. Heute trifft er nicht mehr zu, so Rechtsanwältin Helena Jakobs aus der Kanzlei Jakobs Rechtsanwälte in Warburg....

Bauliche Mängel noch vor Ende der Gewährleistung beheben lassen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 15. Februar 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht. Keine Kommentare zu Bauliche Mängel noch vor Ende der Gewährleistung beheben lassen

Jede Wohnungseigentümergemeinschaft braucht einen Verwalter. Er sorgt unter anderem für die bauliche Instandhaltung der Anlage. Dabei kann der Verwalter nicht nach eigenem Gutdünken verfahren, sondern...

Saldoklagen sind nicht grundsätzlich unzulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 14. Februar 2013. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Saldoklagen sind nicht grundsätzlich unzulässig

Zwar wird in der Rechtsprechung der Instanzgerichte und in der mietrechtlichen Literatur die Auffassung vertreten, dass eine Klage, mit der für einen bestimmten Zeitraum (restliche) Mietrückstände eingeklagt...

Vermieter muss unterlassene Anzeige von Mängeln der Mietsache beweisen

Geschrieben von Helena am 13. Februar 2013. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Vermieter muss unterlassene Anzeige von Mängeln der Mietsache beweisen

Zwar ist ein Mieter hinsichtlich des Gebotes von Treu und Glauben daran gehindert, sich auf eine eingetretene Mietminderung zu berufen, wenn und soweit dem Vermieter ein Schadensersatzanspruch gem....

EuGH-Vorlage zur Neuregelung des Glücksspielrechts

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 12. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu EuGH-Vorlage zur Neuregelung des Glücksspielrechts

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) heute vier Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vorgelegt. Die...

Die Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 11. Februar 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Die Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

Bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung (hier: Peek & Cloppenburg KG) muss die Leser der Anzeigen in geeigneter Weise darüber aufklären, dass es zwei Gesellschaften...

Abgaben für Privatkopien und sonstige Reproduktionsformen: Ehemaliger EU-Kommissar legt Empfehlungen vor

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 8. Februar 2013. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Abgaben für Privatkopien und sonstige Reproduktionsformen: Ehemaliger EU-Kommissar legt Empfehlungen vor

Der ehemalige EU-Kommissar für Justiz und Inneres, António Vitorino, hat am 31.1.2013 zum Abschluss des Vermittlungsverfahrens seine Empfehlungen zu Abgaben für Privatkopien und sonstige Reproduktionsformen...

Mietrechtsänderungsgesetz passiert den Bundesrat

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 6. Februar 2013. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Mietrechtsänderungsgesetz passiert den Bundesrat

Der Bundesrat hat am 1.2.2013 das Mietrechtsänderungsgesetz verabschiedet. Die Änderungen betreffen die energetische Modernisierung von Wohnraum, die Förderung des Contracting, die Bekämpfung des Mietnomadentums...