Schlagwort: Warburg

Zur Frage der Zulässigkeit des sogenannten „Screen Scraping“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. Mai 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Zur Frage der Zulässigkeit des sogenannten „Screen Scraping“

Der automatisierte Abruf von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer anderen anzuzeigen (sog. „Screen Scraping“) kann unlauter sein, wenn eine technische Schutzvorrichtung überwunden...

Zur Rechteeinräumung bei Synchronsprechern

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 15. Mai 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Zur Rechteeinräumung bei Synchronsprechern

Vertragliche Regelungen, welche die Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte (hier: Rechteeinräumung bei Synchronsprechern) und damit unmittelbar den Umfang der vertraglichen Hauptleistungspflicht...

Zur Ermittlung der auf das abzurechnende Kalenderjahr entfallenden Betriebskosten aus kalenderübergreifenden Rechnungen des Versorgers

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 13. Mai 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Ermittlung der auf das abzurechnende Kalenderjahr entfallenden Betriebskosten aus kalenderübergreifenden Rechnungen des Versorgers

Ermittelt der Vermieter die auf das abzurechnende Kalenderjahr entfallenden Betriebskosten aus kalenderübergreifenden Rechnungen des Versorgers, ist die Abrechnung nicht deshalb aus formellen Gründen...

Zur Begründung der Eigenbedarfskündigung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 12. Mai 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Begründung der Eigenbedarfskündigung

Im Fall der Eigenbedarfskündigung genügt es, die Eigenbedarfsperson identifizierbar zu benennen und das Interesse darzulegen, das diese an der Erlangung der Wohnung hat. Insoweit reicht die Angabe,...

Edelmetallankäufer dürfen mit Hinweis „kostenlose Schätzung“ werben

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 25. April 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Edelmetallankäufer dürfen mit Hinweis „kostenlose Schätzung“ werben

Die Werbung eines Edelmetallankäufers mit dem Hinweis „kostenlose Schätzung“ ist nicht irreführend. Sie verstößt insbesondere nicht als „Werbung mit einer Selbstverständlichkeit“...

Gemeinde kann bei Sturz eines Radfahrers mithaften

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 23. April 2014. Veröffentlicht in Verkehrsrecht. Keine Kommentare zu Gemeinde kann bei Sturz eines Radfahrers mithaften

Stürzt ein Radfahrer wegen eines Schlaglochs, kann die Gemeinde haften. Dies ist zumindest dann der Fall, wenn das Loch rund sieben Zentimeter tief ist und der Fahrer nicht mit einem solchen Hindernis...

Werbung mit einheitlicher Kurzbezeichnung bei bloßer Kooperation zwischen Rechtsanwalt sowie Steuerberater und Wirtschaftsprüfer unzulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. April 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Werbung mit einheitlicher Kurzbezeichnung bei bloßer Kooperation zwischen Rechtsanwalt sowie Steuerberater und Wirtschaftsprüfer unzulässig

Auch wenn Rechtsanwälten zahlreiche Rechtsformen für die gemeinschaftliche Berufsausübung zur Verfügung stehen, hat der Verkehr die Erwartung, dass sich unter einer einheitlichen Kurzbezeichnung auftretende...

Keine Verletzung der „GOLDBÄREN“-Marke durch den Lindt-Teddy

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. April 2014. Veröffentlicht in Markenrecht. Keine Kommentare zu Keine Verletzung der „GOLDBÄREN“-Marke durch den Lindt-Teddy

Der Gesamteindruck des Schoko-Lindt-Teddys setzt sich nicht allein aus Form und Farbe zusammen. Maßgeblich sind vielmehr auch der Aufdruck der Bezeichnung „Lindt“ nebst Logo bzw. der Aufdruck...

Begrenzung der Schadensersatzpflicht des Grundstücksverkäufers bei unverhältnismäßig hohen Mängelbeseitigungskosten

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 9. April 2014. Veröffentlicht in Immobilienrecht. Keine Kommentare zu Begrenzung der Schadensersatzpflicht des Grundstücksverkäufers bei unverhältnismäßig hohen Mängelbeseitigungskosten

Bei unverhältnismäßig hohen Mängelbeseitigungskosten ist der Schadensersatzanspruch des Käufers eines Grundstücks gegen den Verkäufer auf den Ersatz des mangelbedingten Minderwerts des Grundstücks beschränkt....

Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen Webseite begründet noch kein Wettbewerbsverhältnis zu Mitbewerber

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 2. April 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen Webseite begründet noch kein Wettbewerbsverhältnis zu Mitbewerber

Fördert die Klägerin auf der eigenen Internetseite durch Werbung für ein anderes Unternehmen dessen Wettbewerb, begründet dies für sich allein kein konkretes Wettbewerbsverhältnis zu einem Mitbewerber...