Skip to main content

LG Frankfurt am Main verbietet Arcor-Werbung auf Webseite einer Daten-Tauschbörse

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Frankfurt am Main verbietet Arcor-Werbung auf Webseite einer Daten-Tauschbörse

Erstmalig ist es einem Unternehmen in Deutschland nach Angaben des Interessenverbandes des Video- und Medienfachhandels in Deutschland (IVD) gerichtlich untersagt worden, innerhalb einer Internet-Tauschbörse...

Weiterlesen

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg: Verletzung des Namensrechts eines Unternehmens durch Domainregistrierung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg: Verletzung des Namensrechts eines Unternehmens durch Domainregistrierung

Der Namensschutz kann dann ergänzend gegen Beeinträchtigungen der Unternehmensbezeichnung herangezogen werden, wenn der Funktionsbereich des Unternehmens ausnahmsweise durch eine Verwendung des Unternehmenskennzeichens...

Weiterlesen

BGH: Versandkosten und Umsatzsteuer dürfen beim Internetversandhandel auf gesonderter Seite stehen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu BGH: Versandkosten und Umsatzsteuer dürfen beim Internetversandhandel auf gesonderter Seite stehen

Versandhändler, die das Internet als Plattform nutzen, sind grundsätzlich dazu verpflichtet, ihre Kunden auf die anfallende Umsatzsteuer und Lieferkosten hinzuweisen. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes...

Weiterlesen

BGH: Auskunftsanspruch des Verbrauchers gegen Telefongesellschaft bei unverlangt zugesendeten Werbe-Kurznachrichten (SMS)

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in IT-Recht. Keine Kommentare zu BGH: Auskunftsanspruch des Verbrauchers gegen Telefongesellschaft bei unverlangt zugesendeten Werbe-Kurznachrichten (SMS)

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Inhaber eines privat genutzten Mobilfunkanschlusses, dem eine unverlangte Werbe-SMS zugesandt...

Weiterlesen

LG Augsburg: Streit um Handy-Rechnungen: Netzbetreiber müssen Verbindungen nachweisen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Augsburg: Streit um Handy-Rechnungen: Netzbetreiber müssen Verbindungen nachweisen

Bestreitet ein Handy-Besitzer gegenüber dem Betreiber des Mobilfunknetzes die Inanspruchnahme von in Rechnung gestellten Mehrwertdiensten, so trägt grundsätzlich der Netzbetreiber die Darlegungs- und...

Weiterlesen

LG Kleve: Einmonatige Widerrufsfrist bei nicht ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung des gewerblichen Anbieters im Internet

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht. Keine Kommentare zu LG Kleve: Einmonatige Widerrufsfrist bei nicht ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung des gewerblichen Anbieters im Internet

Ein gewerblicher Anbieter, der Waren über die Internet-Plattform ebay verkauft, muss dem Verbraucher die Belehrung über sein Widerrufsrecht in einer Urkunde oder in ähnlich dauerhafter Weise zur Verfügung...

Weiterlesen

Achtung: Neue gesetzliche Anforderungen bei Geschäftsbriefen per E-Mail oder auch Telefax

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht. Keine Kommentare zu Achtung: Neue gesetzliche Anforderungen bei Geschäftsbriefen per E-Mail oder auch Telefax

Am 01.01.2007 ist das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister“ (EHUG) in Kraft getreten. Dieses bringt unter anderem für die...

Weiterlesen