Schlagwort: Anwalt

Reitschule haftet nicht für Sturz vom Pony

Geschrieben von Helena am 4. Mai 2013. Veröffentlicht in Pferderecht. Keine Kommentare zu Reitschule haftet nicht für Sturz vom Pony

OLG Hamm: Geld nur bei verletzter Sorgfalt oder unberechenbarem Tier Hamm (jur). Eine Reitschule haftet nur dann für einen Unfall, wenn sie ihre Sorgfaltspflichten verletzt und den Unfall daher verursacht...

Unbezahlter „Lehreraufstieg“

Geschrieben von Helena am 23. April 2013. Veröffentlicht in Verwaltungsrecht. Keine Kommentare zu Unbezahlter „Lehreraufstieg“

VG Koblenz: nicht mehr Geld für Hauptschullehrer an Realschule Koblenz (jur). Werden verbeamtete Hauptschullehrer in Rheinland-Pfalz jetzt an „Realschulen plus“ eingesetzt, können sie keine höhere...

Bonusversprechen sind verbraucherfreundlich auszulegen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. April 2013. Veröffentlicht in Energierecht. Keine Kommentare zu Bonusversprechen sind verbraucherfreundlich auszulegen

BGH spricht Stromkunden Bonuszahlungen zu: Karlsruhe (jur). Bonusversprechen von Unternehmen sind im Zweifel verbraucherfreundlich auszulegen. Die Unternehmen müssen sich daran festhalten lassen,...

Einheitlicher Pachtvertrag auch in Bruchteilen kündbar

Geschrieben von Helena am 17. April 2013. Veröffentlicht in Agrarrecht. Keine Kommentare zu Einheitlicher Pachtvertrag auch in Bruchteilen kündbar

OLG Hamm: Mehrere Eigentümer müssen aber gemeinsam handeln Hamm (jur). Geht ein verpachtetes Grundstück auf mehrere Eigentümer über, muss der Pächter gegebenenfalls auch Bruchteile des Grundstücks...

Vermieter muss für nicht gezahlte Müllgebühren seiner Mieter haften

Geschrieben von Helena am 17. April 2013. Veröffentlicht in Mietrecht, Verwaltungsrecht. Keine Kommentare zu Vermieter muss für nicht gezahlte Müllgebühren seiner Mieter haften

VG Neustadt an der Weinstraße: Eigentümer trägt Verantwortung Neustadt/Weinstraße (jur). Auch wenn Abfallgebühren direkt beim Mieter abgerechnet werden, kann ersatzweise der Hauseigentümer für säumige...

„Mädel, Mädel komm mit mir den Rhein entlang“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. April 2013. Veröffentlicht in Markenrecht. Keine Kommentare zu „Mädel, Mädel komm mit mir den Rhein entlang“

Bundespatentgericht: Markenschutz für „Willi Ostermann Wanderweg“ München (jur). Es kann nur einen „Willi-Ostermann-Wanderweg“ geben. Die Benennung eines Wanderweges nach einem der bekanntesten Kölner...

Bewährungsstrafe für Internet-Abmahnbetrüger rechtmäßig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Bewährungsstrafe für Internet-Abmahnbetrüger rechtmäßig

BGH verwirft Revisionen im Prozess wegen verschickter E-Post-Karten: Karlsruhe /Osnabrück (jur). Die eineinhalbjährige Bewährungsstrafe des Abmahnbetrügers und im Internet als „Abofallenkönig“ bekannten...

Angebotspreis „statt bisher“ oder „statt sonst“?

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. April 2013. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Angebotspreis „statt bisher“ oder „statt sonst“?

OLG Hamm: Restpostenmärkte müssen durchgestrichene Preise erklären: Hamm (jur). Bei Werbung mit durchgestrichenen Preisen muss für die Verbraucher klar sein, um was für einen Preis es sich dabei...

Bei Urheberschutz Restlaufzeit bedenken

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 15. April 2013. Veröffentlicht in Bau- und Architektenrecht, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Bei Urheberschutz Restlaufzeit bedenken

Warburg – Investoren interessieren sich besonders für attraktive Gebäude, denn diese lassen sich erfahrungsgemäß gewinnbringend vermieten. Allerdings müssen gerade ältere Gebäude häufig auch grundlegend...

Rechtliches Gehör in 20 Minuten

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 14. April 2013. Veröffentlicht in Allgemein. Keine Kommentare zu Rechtliches Gehör in 20 Minuten

LSG Stuttgart: Wenn alles gesagt ist, reicht Kurzverhandlung aus Stuttgart (jur). Gerichte dürfen einfache Sachverhalte in nur 20 Minuten abhandeln. Wenn schon alles gesagt und geschrieben ist, verletzt...