Schlagwort: Rechtsanwalt

Was muss Auftraggeber wissen, um Eignung von Bietern zu beurteilen?

Geschrieben von Helena am 2. Juni 2014. Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Was muss Auftraggeber wissen, um Eignung von Bietern zu beurteilen?

WARBURG – Bauen ist teuer. Vor allem um das günstigste Angebot zu ermitteln, werden Gewerke ausgeschrieben. Bei der Bauvergabe kommt es aber nicht nur auf den niedrigsten Preis an, sondern auch auf...

Urheberschutz für spirituelle Texte

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Mai 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht, Urheberrecht. Keine Kommentare zu Urheberschutz für spirituelle Texte

Für spirituelle Texte, die nach Behauptung ihres Verfassers auf übersinnliche Inspirationen zurückgehen oder in aktiven Wachträumen empfangen worden sein sollen, besteht Urheberschutz. Für die Begründung...

Besondere Leistungen gemäß VOB/C werden nicht immer zusätzlich vergütet

Geschrieben von Helena am 28. Mai 2014. Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Besondere Leistungen gemäß VOB/C werden nicht immer zusätzlich vergütet

Enthält die Leistungsbeschreibung nach einer Unterposition einen Vermerk, wonach in die „Positionen dieses Unterloses“ bauzeitliche Verbaue einzurechnen sind, und folgen sodann weitere (Unter-)Positionen,...

Zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Hinblick auf einen nach § 917 BGB zu duldenden Notweg

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 27. Mai 2014. Veröffentlicht in Immobilienrecht, Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Hinblick auf einen nach § 917 BGB zu duldenden Notweg

Eine Grunddienstbarkeit des Inhalts, dass auf einen nach § 917 BGB* zu duldenden Notweg verzichtet wird, ist im Grundbuch des durch den Verzicht belasteten Grundstücks einzutragen. Aus einer Eintragung...

Zur Unzulässigkeit der Verwertung einer Mietkaution während des laufenden Mietverhältnisses bei streitigen Forderungen des Vermieters

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 26. Mai 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Unzulässigkeit der Verwertung einer Mietkaution während des laufenden Mietverhältnisses bei streitigen Forderungen des Vermieters

Eine Vereinbarung, die dem Vermieter gestattet, während des laufenden Mietverhältnisses die Kaution zur Befriedigung streitiger Forderungen zu verwerten, ist unzulässig. Dies würde dem in § 551 Abs....

Zur Frage der Zulässigkeit des sogenannten „Screen Scraping“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 16. Mai 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Zur Frage der Zulässigkeit des sogenannten „Screen Scraping“

Der automatisierte Abruf von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer anderen anzuzeigen (sog. „Screen Scraping“) kann unlauter sein, wenn eine technische Schutzvorrichtung überwunden...

Zur Rechteeinräumung bei Synchronsprechern

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 15. Mai 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Zur Rechteeinräumung bei Synchronsprechern

Vertragliche Regelungen, welche die Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte (hier: Rechteeinräumung bei Synchronsprechern) und damit unmittelbar den Umfang der vertraglichen Hauptleistungspflicht...

Zur Ermittlung der auf das abzurechnende Kalenderjahr entfallenden Betriebskosten aus kalenderübergreifenden Rechnungen des Versorgers

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 13. Mai 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Ermittlung der auf das abzurechnende Kalenderjahr entfallenden Betriebskosten aus kalenderübergreifenden Rechnungen des Versorgers

Ermittelt der Vermieter die auf das abzurechnende Kalenderjahr entfallenden Betriebskosten aus kalenderübergreifenden Rechnungen des Versorgers, ist die Abrechnung nicht deshalb aus formellen Gründen...

Zur Begründung der Eigenbedarfskündigung

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 12. Mai 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Begründung der Eigenbedarfskündigung

Im Fall der Eigenbedarfskündigung genügt es, die Eigenbedarfsperson identifizierbar zu benennen und das Interesse darzulegen, das diese an der Erlangung der Wohnung hat. Insoweit reicht die Angabe,...

Edelmetallankäufer dürfen mit Hinweis „kostenlose Schätzung“ werben

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 25. April 2014. Veröffentlicht in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht. Keine Kommentare zu Edelmetallankäufer dürfen mit Hinweis „kostenlose Schätzung“ werben

Die Werbung eines Edelmetallankäufers mit dem Hinweis „kostenlose Schätzung“ ist nicht irreführend. Sie verstößt insbesondere nicht als „Werbung mit einer Selbstverständlichkeit“...