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Schlagwort: Warburg

Bohrer-Werbung mit DIN EN-Norm für Schleifwerkzeuge ist wettbewerbswidrig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Anwalt, Anwalt Warburg, Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Bohrer-Werbung mit DIN EN-Norm für Schleifwerkzeuge ist wettbewerbswidrig

Die Kennzeichnung von Bohrern/Bohrkronen, die an Fachhändler vertrieben werden, mit „EN 13236 – Sicherheitsanforderungen für Schleifwerkzeuge mit Diamant oder Bornitrid“ ist irreführend,...

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Renitente Mama: Polizei darf Mutter aus der WG ihres Sohne zwangsweise rausbefördern

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Anwalt, Anwalt Warburg, Fachanwalt, Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht. Keine Kommentare zu Renitente Mama: Polizei darf Mutter aus der WG ihres Sohne zwangsweise rausbefördern

Die Mutter eines Studenten darf sich gegen den Willen anderer Mitglieder einer Studenten-Wohngemeinschaft (WG) nicht dauerhaft in den Räumen der WG aufhalten. Polizeibeamte dürfen das Hausrecht der...

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Nachträge müssen im BGB-Bauvertrag erst nach der Abnahme bezahlt werden!

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Anwalt, Anwalt Warburg, Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Nachträge müssen im BGB-Bauvertrag erst nach der Abnahme bezahlt werden!

Enthält ein BGB-Bauvertrag keine Regelung über die Fälligkeit etwaiger Nachtragsforderungen, sind diese erst nach Fertigstellung und Abnahme der Gesamtleistung zu vergüten. Darauf weist das OLG Bamberg...

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Kein Haftungsprivileg bei nachbarschaftlichen Gefälligkeiten

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Anwalt, Anwalt Warburg, Mietrecht, Rechtsanwaltskanzlei, Warburg. Keine Kommentare zu Kein Haftungsprivileg bei nachbarschaftlichen Gefälligkeiten

Wer einem Nachbarn im Rahmen einer Gefälligkeit leicht fahrlässig einen Schaden zufügt, für den die Gebäude- und Hausratsversicherung des Nachbarn eintritt, kann von der Versicherung in Regress genommen...

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Werkstattpächter haftet für nicht mehr auffindbaren Steinway-Flügel

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Mietrecht, Rechtsanwalt, Warburg. Keine Kommentare zu Werkstattpächter haftet für nicht mehr auffindbaren Steinway-Flügel

Der frühere Pächter des Steinway-Hauses in Düsseldorf haftet dafür, dass der ihm zur Reparatur überlassene Steinway-Flügel eines Musikpädagogen nicht mehr auffindbar ist. Der Pächter hätte die Inhaberin...

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Mängelansprüche verjährt: Kann der Besteller trotzdem Geld zurückbehalten?

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht, Fachanwalt. Keine Kommentare zu Mängelansprüche verjährt: Kann der Besteller trotzdem Geld zurückbehalten?

Der Bundesgerichtshof hat in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 05.11.2015 (Az. VII ZR 144/14) entschieden, dass der Besteller wegen eines Mangels der Werkleistung ein Leistungsverweigerungsrecht...

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Kosten der Ersatzvornahme: Auftragnehmer trägt im VOB-Vertrag das Prognoserisiko!

Geschrieben von Helena am . Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht, Fachanwalt, Warburg. Keine Kommentare zu Kosten der Ersatzvornahme: Auftragnehmer trägt im VOB-Vertrag das Prognoserisiko!

1. Der Auftraggeber kann Erstattung der Fremdnachbesserungskosten verlangen, die er als vernünftiger, wirtschaftlich denkender Bauherr im Zeitpunkt der Beauftragung des Dritten für angemessen halten...

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Von welcher Bemessungsgrundlage muss der Sicherheitseinbehalt aus korrekt berechnet werden?

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am . Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Von welcher Bemessungsgrundlage muss der Sicherheitseinbehalt aus korrekt berechnet werden?

Von welcher Bemessungsgrundlage ist der vereinbarte Sicherheitseinbehalt bzw. die zu erbringende Bankbürgschaft vorzunehmen? Bei Bauleistungen für einen Auftraggeber, der selbst keine Bauleistungen...

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