Schlagwort: Rechtsanwalt

Planer sollten Abnahme zügig vorbereiten

Geschrieben von Helena am 11. August 2014. Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Planer sollten Abnahme zügig vorbereiten

Sechs Monate nach Einzug gilt die Architektenleistung als abgenommen! Dies hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 26.09.2013 (VII ZR 220/12) entschieden. Der BGH geht davon aus, dass der Bauherr...

Vermeintliches Immendorff-Bild muss nicht vernichtet werden

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 7. August 2014. Veröffentlicht in Urheberrecht. Keine Kommentare zu Vermeintliches Immendorff-Bild muss nicht vernichtet werden

Nach § 23 S. 1 UrhG dürfen auch Bearbeitungen oder Umgestaltungen eines Kunstwerkes veröffentlicht und verwertet werden, sofern der Künstler (hier: Jörg Immendorff) hierzu seine Einwilligung erteilt...

Makler müssen auch über mögliche Einleitungen von formellen Denkmalschutzverfahren aufklären

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Juli 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Makler müssen auch über mögliche Einleitungen von formellen Denkmalschutzverfahren aufklären

Ein Makler verwirkt seinen Provisionsanspruch auch dann, wenn er in einem für den Auftraggeber wichtigen Punkt vorsätzlich oder grob leichtfertig falsche oder unvollständige Angaben macht. Die Aufklärungspflicht...

Betriebskostenabrechnung und vorbehaltloser Ausgleich einer Nachforderung allein rechtfertigen kein deklaratorisches Schuldanerkenntnis

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 22. Juli 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Betriebskostenabrechnung und vorbehaltloser Ausgleich einer Nachforderung allein rechtfertigen kein deklaratorisches Schuldanerkenntnis

Bei Mietverhältnissen über Gewerberäume rechtfertigen allein die Übersendung der Betriebskostenabrechnung und der vorbehaltlose Ausgleich einer sich daraus ergebenden Nachforderung durch den Mieter...

Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 11. Juli 2014. Veröffentlicht in Urheberrecht. Keine Kommentare zu Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

Drucker und PCs gehören zu den vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten nach §§ 54, 54a UrhG in der bis zum 31.12.2007 gültigen Fassung. Nach der seit Januar 2008 geltenden Regelung besteht ein...

Lieberberg nicht alleiniger Inhaber der Titelrechte an „Rock am Ring“

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 10. Juli 2014. Veröffentlicht in Markenrecht, Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu Lieberberg nicht alleiniger Inhaber der Titelrechte an „Rock am Ring“

Das Recht, Musikfestivals unter der Bezeichnung „Rock am Ring“ durchzuführen, steht der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co KG und ihrem Geschäftsführer Marek Lieberberg nicht...

Räumungsurteil gegen rauchenden Mieter bestätigt

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 3. Juli 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Räumungsurteil gegen rauchenden Mieter bestätigt

Dass ein Mieter in seiner Wohnung raucht, stellt für sich genommen noch kein vertragswidriges Verhalten dar und kann dementsprechend weder eine fristlose noch eine ordentliche Kündigung rechtfertigen....

BGH zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Juni 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu BGH zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen

Im Hinblick auf die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen und den damit in Verbindung stehenden Gesamtverträgen mit der GEMA sowie der GVL entscheidet das OLG aufgrund des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes...

Prädikat Eiswein nur bei hartem Frost

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Juni 2014. Veröffentlicht in Agrarrecht, Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Prädikat Eiswein nur bei hartem Frost

Die Zuerkennung des Prädikats Eiswein setzt voraus, dass die Weintrauben bei Lese und Kelterung gefroren sind; ausreichend gefroren sind sie nur dann, wenn durch den Frost eine Konzentrierung der Inhaltsstoffe...

Einschränkung eines Downloads für ein Hörbuch nur zum Eigengebrauch ist zulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 13. Juni 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht, Medienrecht, Urheberrecht. Keine Kommentare zu Einschränkung eines Downloads für ein Hörbuch nur zum Eigengebrauch ist zulässig

Zwar kann dem Erwerber eines physischen Datenträgers nicht verboten werden, den Datenträger nebst Datei frei weiter zu veräußern. Im Download erworbene Audiodateien wie etwa Hörbücher dürfen allerdings...