Schlagwort: Warburg

Räumungsurteil gegen rauchenden Mieter bestätigt

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 3. Juli 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Räumungsurteil gegen rauchenden Mieter bestätigt

Dass ein Mieter in seiner Wohnung raucht, stellt für sich genommen noch kein vertragswidriges Verhalten dar und kann dementsprechend weder eine fristlose noch eine ordentliche Kündigung rechtfertigen....

BGH zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Juni 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht. Keine Kommentare zu BGH zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen

Im Hinblick auf die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen und den damit in Verbindung stehenden Gesamtverträgen mit der GEMA sowie der GVL entscheidet das OLG aufgrund des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes...

Gewährleistung auf Solaranlage schon in die Planung einbeziehen

Geschrieben von Helena am 23. Juni 2014. Veröffentlicht in Agrarrecht, Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht, Energierecht. Keine Kommentare zu Gewährleistung auf Solaranlage schon in die Planung einbeziehen

Warburg – Mit Photovoltaikanlagen lässt sich gutes Geld verdienen. Das nutzen viele Investoren, öffentliche wie private Bauherren. Manche bauen Solaranlagen auf die Dächer ihrer Immobilien, andere investieren...

Prädikat Eiswein nur bei hartem Frost

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 17. Juni 2014. Veröffentlicht in Agrarrecht, Gewerblicher Rechtsschutz. Keine Kommentare zu Prädikat Eiswein nur bei hartem Frost

Die Zuerkennung des Prädikats Eiswein setzt voraus, dass die Weintrauben bei Lese und Kelterung gefroren sind; ausreichend gefroren sind sie nur dann, wenn durch den Frost eine Konzentrierung der Inhaltsstoffe...

Einschränkung eines Downloads für ein Hörbuch nur zum Eigengebrauch ist zulässig

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 13. Juni 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht, Medienrecht, Urheberrecht. Keine Kommentare zu Einschränkung eines Downloads für ein Hörbuch nur zum Eigengebrauch ist zulässig

Zwar kann dem Erwerber eines physischen Datenträgers nicht verboten werden, den Datenträger nebst Datei frei weiter zu veräußern. Im Download erworbene Audiodateien wie etwa Hörbücher dürfen allerdings...

Im VOF-Verfahren Verhandlungsprotokolle unterzeichnen lassen

Geschrieben von Helena am 11. Juni 2014. Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Im VOF-Verfahren Verhandlungsprotokolle unterzeichnen lassen

Warburg – Jede Vergabe muss nachvollziehbar sein. Deshalb spielt die Dokumentation im Vergabeverfahren eine zentrale Rolle, erinnert die Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht Helena Jakobs aus...

Urheberschutz für spirituelle Texte

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 30. Mai 2014. Veröffentlicht in Medien- und Urheberrecht, Urheberrecht. Keine Kommentare zu Urheberschutz für spirituelle Texte

Für spirituelle Texte, die nach Behauptung ihres Verfassers auf übersinnliche Inspirationen zurückgehen oder in aktiven Wachträumen empfangen worden sein sollen, besteht Urheberschutz. Für die Begründung...

Besondere Leistungen gemäß VOB/C werden nicht immer zusätzlich vergütet

Geschrieben von Helena am 28. Mai 2014. Veröffentlicht in Architektenrecht, Bau- und Architektenrecht, Baurecht. Keine Kommentare zu Besondere Leistungen gemäß VOB/C werden nicht immer zusätzlich vergütet

Enthält die Leistungsbeschreibung nach einer Unterposition einen Vermerk, wonach in die „Positionen dieses Unterloses“ bauzeitliche Verbaue einzurechnen sind, und folgen sodann weitere (Unter-)Positionen,...

Zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Hinblick auf einen nach § 917 BGB zu duldenden Notweg

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 27. Mai 2014. Veröffentlicht in Immobilienrecht, Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Hinblick auf einen nach § 917 BGB zu duldenden Notweg

Eine Grunddienstbarkeit des Inhalts, dass auf einen nach § 917 BGB* zu duldenden Notweg verzichtet wird, ist im Grundbuch des durch den Verzicht belasteten Grundstücks einzutragen. Aus einer Eintragung...

Zur Unzulässigkeit der Verwertung einer Mietkaution während des laufenden Mietverhältnisses bei streitigen Forderungen des Vermieters

Geschrieben von Rechtsanwalt Alexander Jakobs am 26. Mai 2014. Veröffentlicht in Mietrecht. Keine Kommentare zu Zur Unzulässigkeit der Verwertung einer Mietkaution während des laufenden Mietverhältnisses bei streitigen Forderungen des Vermieters

Eine Vereinbarung, die dem Vermieter gestattet, während des laufenden Mietverhältnisses die Kaution zur Befriedigung streitiger Forderungen zu verwerten, ist unzulässig. Dies würde dem in § 551 Abs....